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Informationen zum Beteiligungsprozess

Beim Bürgerbeteiligungsprozess zum Mobilitätskonzept Metzingen  handelt es sich um ein konsultatives Beteiligungsformat ("Bürgerdialog"), d.h. um ein Format, bei dem Bürgerinnen und Bürger eine beratende Rolle spielen.

Ein Bürgerdialog ist ein freiwilliges, nicht gesetzlich festgelegtes Verfahren zum Einholen von Ideen und dem Austausch von Argumenten in Bezug auf bestimmte Themen oder Fragestellungen. Im Gegensatz zum Bürgerentscheid sind hier Bürgerinnen und Bürger jeden Alters und unabhängig von der Wahlberechtigung dazu eingeladen, sich zu beteiligen und Argumente einzubringen. Das Ziel von Bürgerdialogen ist es, die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld eines Entscheidungsprozesses einzuholen (z.B. Ideen, Anliegen, Argumente einsammeln und diskutieren). Im Laufe des Prozesses nehmen Bürgerinnen und Bürger auf Basis ihres Erfahrungswissens eine beratende Rolle ein (Konsultation). Die Entscheidung über die Aufnahme und Umsetzung der eingebrachten Ideen und Anliegen obliegt dem Gemeinderat als durch Wahl legitimierten Organ. 

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Hintergrund und Ziele des Beteiligungsprozesses

Mit der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts verfolgt die Stadt Metzingen folgende übergeordnete Ziele:

  • Ideen, Anliegen und Zielvorstellungen der Bürgerschaft einsammeln als Basis für ein passgenaues Mobilitätskonzept
  • Bewusstsein für Thema „Mobilität“ und seine Herausforderungen schaffen
  • bestehende Interessen- und Zielkonflikte sichtbar machen und – wenn möglich – Lösungsmöglichkeiten erarbeiten 
  • einen breiten Konsens über die zukünftige Entwicklung herstellen 
  • die Identifikation der Bürgerschaft mit ihrer Kommune steigern
  • die Transparenz des Entscheidungsprozesses und die Akzeptanz späterer Entscheidungen erhöhen 

Zeitlicher Ablauf

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Phase 1: Breite Beteiligung (Oktober – Dezember 2023)

Ziel dieser Beteiligungsphase ist es, möglichst viele Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft einzusammeln, um am Ende ein vielfältiges Bild des gesamten Stadtgebiets (Kernstadt und Teilorte!) zu erhalten. Je höher die Beteiligung ist, umso klarer werden die Vorstellungen und Anforderungen an das Mobilitätskonzept. Dabei ist es normal, dass auch widerstreitende Ideen und Vorstellungen eingebracht werden. 

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Phase 2: Stakeholderworkshops (April – Mai 2024)

Im Rahmen von Workshops mit unterschiedlichen Ziel- und Interessengruppen sollen die fachplanerisch aufbereiteten Ergebnisse vorgestellt und Rückmeldungen ("Feedback") eingeholt werden. Hier sollen u.a. gezielt Vertreteterinnen und Vertreter der betroffenen Vereine, Verbänden und Initiativen ihre Expertise noch einmal einbringen.

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Umgang mit den Ergebnissen

Alle Beiträge aus der PHASE 1 werden gesammelt, gesichtet, aufbereitet und anschließend fachlich geprüft. Sie bilden neben verkehrlichen Analysen, gesetzlichen Anforderungen sowie den Überlegungen des Gemeinderats im Vorfeld des Prozesses die Grundlage für den ersten Konzeptentwurf. 

Dieser soll im Rahmen von thematischen Stakeholderworkshops im Frühjahr (PHASE 2) vorgestellt werden. Die Rückmeldungen aus diesen Workshops fließen in die weitere Konzepterarbeitung ein. Geplant ist eine öffentliche Vorstellung der Ergebnisse im Frühsommer. Auch hier sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, noch einmal Rückmeldungen zu geben.

Anschließend wird das finale Konzept dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.