Der Beschluss zur Bürgerbeteiligung TÜ Südliches Stadtzentrum

Die Beschlussvorlage 700/11 vom 19.4.2011 wurde vom Gemeinderat am 16.5.2011 beschlossen, wobei die Nr 5. des Beschlussantrags folgenden Wortlaut erhält: "Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche Vor- und Nachteile einer veränderten Verkehrsführung im Bereich der südlichen Innenstadt einschließlich einer Sperrung der Mühlstraße oder der Neckarbrücke für den MIV zu untersuchen. Dabei werden die Verkehrszahlen und Erkenntnisse aus der baubedingten Mühlstraßensperrung berücksichtigt."

Damit hat der Gemeinderat die Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema Südliches Stadtzentrum und einer Bürgerversammlung als Auftaktveranstaltung am 9. Juni 2011 beschlossen.

In der Beschlussvorlage heisst es auf Seite 2 auszugsweise:
"Im komplexen Handlungsgefüge des südlichen Stadtzentrums hat die Verwaltung sechs Handlungsfelder identifiziert, in denen zwar aus planerischer Sicht grundsätzlich unabhängig voneinander Einzeimaßnahmen geplant und umgesetzt werden können. Bei Entscheidungen in den einzelnen Handlungsfeldern müssen aber nicht nur die zeitlichen Abhängigkeiten, z. B. bei Berücksichtigung der einzelnen Bauabläufe, sondern auch die inhaltlichen Wechselwirkungen, z. B. beim Standort für ein Hotel oder die Verkehrsströme mit oder ohne Sperrung der Mühlstraße, erfasst und in die Abwägung einbezogen werden. Um im angestrebten Beteiligungsverfahren den "roten
Faden" nicht zu verlieren, ist es daher zwingend erforderlich, die Vernetzung und Abstimmung zwischen den einzelnen Handlungsfeldern sicher zu stellen."

Die Handlungsfelder werden auch im PolitAktiv-Forum TÜ Südliches Stadtzentrum jeweils kurz vorgestellt.

 Handlungsfeld  Verfahren  Start  Dauer
 Zinserdreieck  Runder Tisch  Mitte Juli 11  ca 2 Jahre
 Europaplatz
     Busbahnhof
     Baugrundstück
 Planungswerkstatt
 danach 2 Runde Tische
 16. Juli 2011
 ab November 11
 ca 2 Jahre
 Foyer  Planungsausschuss
 Infoveranstaltung
 11. Juli 11
 21. September 11
 einmalig
 evtl. weitere
 Verbindung zur Altstadt  Infoveranstaltung
 danach Runder Tisch
 27. Juli 11
 ab Oktober 11
 ca 2-3 Jahre

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