Netiquette

Auch Polit@ktiv braucht Regeln, damit das Zusammenwirken aller gelingt. Neben den Nutzunbsbedingungen für Ihr Konto gibt es daher eine weiteres Dokument: Unsere Netiquette.

Nutzungsbedingungen

1. Definitionen

  1. Anbieter ist im vorliegenden Dokument die Integrata-Stiftung für humane Nutzung der Informationstechnologie mit Sitz in Tübingen.
  2. Polit@ktiv ist das Portal www.PolitAktiv.org und www.PolitAktiv.de.

2. Ablauf & Funktionalitäten

  1. Die Nutzung von Polit@ktiv ist für Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich kostenlos.
  2. Jede Bürgerin/jeder Bürger kann sich auf Polit@ktiv registrieren. Dazu muss sie/er neben einem eindeutigen Benutzernamen und einem frei gewählten Passwort eine dauerhaft gültige Email-Adresse angeben.
  3. Durch die Registrierung wird sie/er zum Nutzer und hat die Möglichkeit, die in Polit@ktiv hinterlegten Informationen zu kommentieren und ggf. mit bestimmten Rollen verknüpfte Informationen einzusehen.
  4. Durch die Registrierung auf Polit@ktiv erklärt jede Nutzerin/jeder Nutzer gegenüber dem Anbieter die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen.
  5. Die Nutzerin/der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, mit dem Anbieter persönlich in Kontakt zu treten.

3. Rechte und Pflichten der Nutzer

  1. Der Nutzerin/dem Nutzer obliegt es, seine Zugangskennung zu Polit@ktiv sorgfältig zu verwahren.
  2. Das Speichern von Dokumenten oder Versendung von Inhalten, welche gegen Persönlichkeitsrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Strafgesetze verstoßen, ist nicht gestattet, auch nicht in dem Teil, der nur für den Nutzer selbst einsehbar ist. Solche Inhalte können vom Administrator ohne Vorwarnung gelöscht werden. Bei schwerwiegenden Verstößen wird sie der Anbieter den zuständigen Behörden melden.
  3. Es ist nicht gestattet, verschlüsselte Dokumente einzustellen. Sie werden von den Moderatoren ohne Vorankündigung und ohne Haftung für mögliche Schäden gelöscht.
  4. Jede Nutzerin/Jeder Nutzer ist zur Einhaltung der Autorenrechte verpflichtet. Bei Verstößen gegen Autorenrechte kann eine Nutzerin/ein Nutzer von der weiteren Teilnahme an Polit@ktiv ausgeschlossen werden. Dies bedeutet insbesondere auch, dass die Nutzerin/der Nutzer verantwortlich dafür ist, nur solche Beiträge einzustellen, zu denen er berechtigt ist, und sie korrekt klassifiziert, wenn dabei Autorenrechte Dritter zu berücksichtigen sind.
  5. Sicherheits- bzw. Penetrationstests an Polit@ktiv ohne vorherige Genehmigung durch den Anbieter sind untersagt.

4. Laufzeit, Änderungen, Kündigung & Löschung

  1. Der Vertrag über die Nutzung von Polit@ktiv läuft auf unbestimmte Zeit.
  2. Der Vertrag kann von der Nutzerin/vom Nutzer sowie vom Anbieter jederzeit gekündigt werden.
  3. Kündigt die Nutzerin/der Nutzer seinen Account, so wird sein Profil mit allen zugehörigen Daten unverzüglich nach Zugang der Kündigung beim Anbieter gelöscht.
  4. Bei Kündigung seitens des Anbieters steht der Nutzerin/dem Nutzer ihr/sein Profil noch zwei Wochen lang zur Sicherung der Daten zur Verfügung. Danach erfolgt die endgültige Löschung.

5. Leistung, Gewährleistung & Haftung

  1. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht immer fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar sein.
  2. Der Anbieter bemüht sich um eine dauerhafte Verfügbarkeit der Online-Plattform Polit@ktiv. Sind Wartungsarbeiten notwendig, so verpflichtet er sich, diese in zügigem Maße durchzuführen. Planbare Wartungsarbeiten werden rechtzeitig über das Polit@ktiv angekündigt. 
    Für Unterbrechungen der Verfügbarkeit, die auf der nicht vom Anbieter betriebenen Netzinfrastruktur basieren, kann keine Verantwortung übernommen werden.
  3. Eine vom Verschulden des Anbieters unabhängige Gewährleistung besteht bei der vorliegenden unentgeltlichen Leistung nicht. Der Nutzer hat daher im Rahmen dieses Vertrages keinen Anspruch auf Mängelbeseitigung.
  4. Dem Nutzer gegenüber haftet der Anbieter, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für vorsätzliche und grob fährlässige Pflichtverletzungen.

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand & Kontakt

  1. Auf das Vertragsverhältnis des Anbieters zu den Nutzern findet deutsches Recht Anwendung.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für eventuelle Streitigkeiten mit allen Nutzern ist der Sitz des Anbieters.
  3. Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, können rechtsverbindliche Erklärungen zwischen den Vertragspartnern in Textform, insbesondere per E-Mail, oder nach Anmeldung über die Online-Plattform abgegeben werden. Der Anbieter ist berechtigt, eine Bestätigung in Schriftform zu fordern.
Foto: by Succo, CC0

Portlets können nun hier hinzugefügt werden! (Dieser Schriftzug verschwindet in der mobilen Ansicht)

Aktuelles bei Polit@ktiv

03.10.18, Bürgerdialog in Schwäbisch Gmünd zur Charta der Gemeinsamkeiten gestartet

08. August 2018: Wir wachsen und suchen studentische Mitarbeiter. Auf unserer Teamseite gibt es die aktuelle Stellenausschreibung.

07. August 2018: Wir stehen jetzt auch regelmäßig vor der Kamera - beispielsweise beim Bürgerdialog zu den Metzinger Bädern. Schauen Sie doch mal rein und lernen Sie unsere Mitarbeiter im Video kennen.

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.

30. Mai 2018: Tipp: Besuchen Sie uns beim 13. Demo-Kom­munal­kon­gress am 22. Juni 2018 in Berlin und diskutieren Sie mit uns auf dem Podium.

28. Mai 2018: Die Entscheidung in Metzingen ist gefallen - und wir haben den gesamten Prozess in Bild und Ton dokumentiert.

06.05.18, Neu im Blog: Wir gehen gemeinsam mit Experten und Beteiligten der Frage nach, wie Bürgerbeteiliung 2030 aussehen wird.