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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Einträge mit dem Schlagwort bürgerbeteiligung blaubeuren .

Was wird aus dem Blautopf in Blaubeuren?

Eine Stadt diskutiert über die Umgestaltung seines Wahrzeichens.

Blau leuchtet die Quelle im Sonnenschein, auf einer Aussichtsplattform stehen Besucher. Der Blautopf ist das Wahrzeichen in Blaubeuren. Doch weder die Gestaltung des Blautopf-Areals noch die Funktionalität entsprechen den heutigen vielfältigen Anforderungen. Auch besteht an einigen Stellen sogar konkreter Handlungsbedarf. Das Areal soll saniert und umgestaltet werden in den kommenden Jahren.

Aber wie gestaltet man einen Besuchermagneten, der gleichzeitig Naherholungsgebiet und Verkehrsschwerpunkt ist? Was wird aus der überregional bekannten Sommerbühne? Der Blautopf vereint Kulturraum, Naturschutz, Wohnort und Wirtschaftsraum. Und nicht nur das: Der Blautopf ist sagenumrankt. Schon Eduard Mörike beschäftigte sich in der Sage um die Schöne Lau mit dem ihm.

Interessenkonflikte identifizieren, Lösungen finden

Die Stadt Blaubeuren hat einen Bürgerbeteiligungsprozess gestartet: Bürgermeister Jörg Seibold will die Interessenskonflikte identifizieren und Lösungen finden, gemeinsam mit den Einwohnern der Stadt, am besten im Konsens. Jetzt diskutiert eine Stadt. Und das Interesse ist groß: Schon auf der Auftaktveranstaltung füllten sich die Reihen in der Stadthalle mit über 70 Blaubeurern. Bürgermeister Seibold wollte Lust zum Mitmachen erzeugen - und Bürger ermuntern, sich kreativ einzubringen. Das ist ihm gelungen: Blaubeuren konnte per eigens angefertigter Postkarte Ideen und Argumente einbringen, sich auf einer großen Diskussionsplattform im Netz bei Polit@ktiv beteiligen und auf Veranstaltungen vor Ort miteinander diskutieren. Doch Ideen sammeln ist nur ein Teil der Beteiligung. Inzwischen ist die Bürgerbeteiligung in der Stadt in der zweiten Phase. In Arbeitskreisen werden die Ideen jetzt weiterentwickelt, Vorschläge entworfen, Interessen abgewogen und miteinander diskutiert.

Ins Gespräch kommen - das kennen die Dörfer Blaubeurens bereits. Sie haben gerade erst an einem umfangreichen Beteiligungsprozess über die eigene Innenentwicklung diskutiert. Sie sammelten Ideen, diskutierten in den einzelnen Ortsteilen - und entdeckten die Bedürfnisse der anderen Ortsteile gleich mit. Blaubeurens Dörfer sprachen miteinander, weil sie merkten, dass sie im Kern die gleichen Ideen hatten. Das Ergebnis: Alle Vorschläge, die bei der Beteiligung zu den Dörfern zusammengekommen sind, füllen ein ganzes Buch - und einige sind sogar schon umgesetzt.

Welche Ideen sich rund um die Umgestaltung des Blautopf-Areals für die Umsetzung qualifizieren, wird sich in den nächsten Monaten herausstellen. Im Juni werden die Arbeitskreise aus Blaubeuren ihre ausgearbeiteten Vorschläge öffentlich präsentieren. Dann werden die Vorschläge im Gemeinderat diskutiert und priorisiert. Wir sind schon gespannt.

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Bürgerbeteiligung in Blaubeuren: "Warmherziges, liebevolles Kümmern um das eigene Dorf"

In Blaubeurens Dörfern haben Bürger aktiv über die Zukunft der Teilorte nachgedacht. Der Bürgermeister von Blaubeuren, Jörg Seibold, spricht im Interview über die Beteiligung, die Rolle des Internets für Bürgerbeteiligungen und erzählt, wie es nun weitergeht.

Herr Seibold, was ist gute Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung ist mehr als lediglich zu informieren. Umfassende Bürgerbeteiligung bedeutet, dass die Bürgerschaft inhaltlich und aktiv gestaltend integriert ist. Im Ideal ist die Einladung zur Bürgerbeteiligung klar strukturiert und fair. Nicht der Lauteste soll gehört werden, sondern jener Vorschlag, der für das Gemeinwohl am besten ist. Gute Bürgerbeteiligung ist dennoch immer nur ein Angebot, aber nie eine Verpflichtung für den Bürger.

Sie haben gerade selbst in Blaubeuren eine große Bürgerbeteiligung durchgeführt. Worum ging es in dieser Beteiligung?

Das Thema Innenentwicklung umfasst viele Aspekte. Wir brauchen Antworten auf die Flächenentwicklung in und um den Ort, den Leerstand durch verlassene Höfe und nicht zuletzt auch Strukturen, um die ländlichen Bereiche auf eine älter werdende Gesellschaft vorzubereiten. Wir haben übrigens auch im Gemeinderat für uns erst einmal klären müssen, was Innenentwicklung konkret für uns bedeutet. Da haben wir festgestellt: es gibt nicht „falsch“ und „richtig“. Unterschiedliche Aufgabenstellungen brauchen auch unterschiedliche Ansätze und Antworten.

Wie beginnt man so einen Prozess?

Wir haben im Jahr 2008 begonnen, uns den Fragen erst einmal sachlich zu nähern und haben für jedes Dorf eine Analyse, konkret, ein Dorfentwicklungskonzept in Auftrag gegeben. Ein Fachbüro hat für uns eine Datenbasis erstellt. Da ging es erst einmal nur um bauliche Fragen. Wir haben uns aber auch gefragt: Was zeichnet ein Dorf aus? Wo liegen die jeweiligen Stärken, wo Entwicklungschancen? Und nicht zuletzt: Der gesamte Prozess, der nun von uns durchgeführt wird, muss auch vom Gemeinderat gemeinschaftlich getragen werden.

War damals bereits klar, dass am Ende eine große Bürgerbefragung stattfinden wird?

Klar war, dass wir einen bürgerschaftlichen Weg anbieten wollen. Es war dem Gemeinderat und mir wichtig, die Bürgerschaft aktiv zu beteiligen. Die konkrete Methode hat sich dann in gründlicher Vorbereitung entwickelt. Es gab vor der Bürgerbeteiligung zwei große Klausurtagungen in den Jahren 2010 und 2013, auf denen wir über viele verschiedene fachliche Fragen diskutiert haben. Wir haben zum Beispiel auf unserem Gemeindegebiet brachliegende Höfe, die wir gerne anders nutzen würden. Allerdings genießen die leeren Höfe einen hohen Schutzstatus. Wir können neben einen verlassenen Hof nicht einfach ein Wohnhaus bauen, weil die Eigentümer bestimmte Rechte haben.

Was war denn eine wichtige Kernfrage?

Eine gelungene Bürgerbeteiligung braucht Information und Transparenz. Ich kann mir nur schwer eine Meinung bilden, wenn ich nicht alle relevanten Informationen habe. Wie können diese Informationen fließen? Wir haben bereits seit Jahren auf unserer Homepage ein Ratsinformationssytem, auf dem man jedes Sitzungsprotokoll, jede Vorlage und jede Tagesordnung einer öffentlichen Sitzung abrufen kann. Das ist die eine Seite. Nun haben sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung aber beispielsweise Arbeitskreise gebildet, in denen Bürger sich zu bestimmten Themen zusammengefunden und Ideen gesammelt haben. Auch hier müssen Informationen fließen: Was machen die anderen Arbeitskreise gerade? Das trägt dazu bei, über die eigenen Interessen hinaus mit anderen Arbeitskreisen zusammenzuarbeiten und Themen der anderen Orte zu erkennen. Hier hat uns die Integration des Internets geholfen. Das Internet war eine gute Antwort, um Transparenz herzustellen und um Wissen zur Verfügung zu stellen.

Haben die Bürger die Möglichkeit der Beteiligung im Internet angenommen?

Wenn ich auf die Anwenderzahlen schaue: Ja.

Kann man dann Bürgerbeteiligung auch allein im Internet durchführen?

Kommunikation im Internet kann nur einer von mehreren Wegen sein. Lediglich digital zu kommunizieren grenzt bereits all diejenigen aus, die kein Internet haben oder nicht im Internet kommunizieren können oder wollen. Es braucht in den Orten Veranstaltungen, um direkt miteinander zu sprechen. Es braucht die Möglichkeit, ganz klassisch per Brief zu kommunizieren und nicht zuletzt braucht es Menschen, die den Prozess an sich zusammenhalten. Das waren in unserem Fall die Ortsvorsteher.

Welche Risiken haben Sie mit der Bürgerbeteiligung verbunden?

Mir ist klar, auf welchen Weg wir uns gemacht haben. Unterm Strich gesehen ist das Risiko deutlich geringer als die Chancen, die sich mit dem Prozess verbinden. Es ist dann schwierig, wenn ein Bürgermeister seine Gemeinde auffordert, etwas zu tun, aber am Ende nichts draus wird. Der Wille zu gestalten, die Erfahrung gefragt und gehört zu werden, schlägt dann um in Frustration und Enttäuschung. Am Ende bliebe eine negative Stimmung.

Wie verhindert man diesen Umschlag?

Wir bieten Bürgerbeteiligungen ja schon lange an. Seitdem ich im Amt bin, habe ich 49 Bürgerversammlungen zu unterschiedlichen Themen angeboten. Viele Dinge werden gemeinsam in Arbeitskreisen entwickelt oder besprochen, wie zum Beispiel die Schulentwicklung in Blaubeuren oder konkrete Bauprojekte. Es gibt also eine gewisse „Übung“ in der Methode.

Wie sieht denn diese Methode allgemein aus?

Warum soll ich mich beteiligen? Bringt das etwas, Zeit und Kraft zu investieren? Diese Fragen müssen im Vorfeld beantwortet werden. Wir haben das beim Thema Innenentwicklung gemeinsam mit der Integrata-Stiftung in 13 Bürgerversammlungen getan. Allerdings kommt es letztlich darauf an, ob die Vorschläge der Bürgerschaft ernsthaft diskutiert werden. Das heißt: aktive Integration der Bürgerschaft muss dann auch in konkretes kommunales Handeln fließen oder – wenn Vorschläge nicht aufgenommen werden – es braucht Begründung des kommunalen Handelns.

Die Bürger haben nach Ihrer Einladung in einzelnen Arbeitskreisen sechs Monate lang Vorschläge gesammelt. Welcher Vorschlag ist der Beste?

Mich hat die Freude und die Art und Weise, die Leidenschaft, eine Idee zu vertreten, wirklich begeistert. Aber auch das warmherzige, liebevolle Kümmern um das eigene Dorf war beeindruckend.

Haben sich die Ergebnisse aus den fachlichen Ortsentwicklungskonzepten, die Sie im Rahmen der Klausurtagungen besprochen haben, auch in den Vorschlägen wiedergefunden?

Ja. In Gerhausen beispielsweise hat es sich bestätigt, dass durch die vielbefahrene Bundesstraße, die das Dorf durchschneidet, Lärm und Verkehrsbelastung ein großes Thema wird. Ein anderes Beispiel ist der öffentliche Nahverkehr auf dem Hochsträß. Dabei geht es nicht nur um die Zahl der Busverbindungen an sich, sondern um Mobilitätsfragen in allen Altersgruppen. Es ist letztlich Teil der Betrachtung, wie wir in Zukunft Lebens- und Wohnqualität im ländlichen Raum gestalten. Und in Asch beispielsweise wurde die Hüle thematisiert.
Also haben die Bürger den Begriff „Innenentwicklung“ ganz intuitiv und praktisch mit Beispielen gefüllt.
Ja. Auch darüber hinaus: In Weiler gab es zum Beispiel den Vorschlag, an der Weiler Halde einen Weg anzulegen, um die Natur und des Wasserlauf des Bächles erlebbar zu machen.

Gab es für Sie eine richtige Überraschung?

Es ist kein Thema komplett neu aufgekommen. Aber mich erstaunt es, dass in einer ruhigen, ländlichen Lage wie Beiningen das Thema Verkehrssicherheit so stark wahrgenommen wurde. Es hat sich sogar ein eigener Arbeitskreis um das Thema Verkehrssicherheit gekümmert – und gute Beispiele gefunden, in denen im Straßenverkehr Gefahrensituationen entstehen können, wenn Verkehrsteilnehmer nicht angemessen fahren.

Nun können Sie aber nicht alle Vorschläge umsetzen.

Vermutlich wird das so sein – vor allem wird nicht alles sofort umsetzbar sein. Wir werden uns aber im Gemeinderat intensiv mit allen Vorschlägen beschäftigen.

Einzelne Teilorte haben die Sorge geäußert, dass sie trotz des gemeinsamen Projektes am Ende die Eigenständigkeit verlieren.

Ich glaube, dass gerade unser Prozess eine Antwort auf diese Sorge ist. Und wir wollen niemanden über einen Kamm scheren. Da geht es sicher auch um eine Verteilungsdebatte. Was wäre die Alternative? Durch nüchterne Fachperspektive und Entscheidungen im Gemeinderat zu bestimmen, wohin die Reise gehen soll?

Sind durch den gesamten Prozess die einzelnen Teilorte stärker zusammengewachsen oder haben sie sich differenziert?

Es hätte durchaus sein können, dass sich der Wettbewerb der Ressourcen und des Geldes auch auf die Dörfer überträgt. Es ist nicht gut, wenn der Eindruck entsteht, dass Dorf A alles bekommt, aber Dorf B nichts. Es darf kein Muster von Gewinnern und Verlierern entstehen. Das ist bislang so aber nicht eingetreten. Die Dörfer spüren untereinander die Bedürfnisse der anderen Dörfer und das hat viel damit zu tun, dass uns das Wissen und die Transparenz sehr wichtig waren.

Wie entscheiden Sie konkret über die Verteilung?

Wir werden im Gemeinderat und im Rahmen einer Klausurtagung eine Art Prioritätenliste erstellen. Was kann man kurzfristig, mittelfristig oder langfristig umsetzen? Dinge die wenig kosten können schnell gemacht werden. Andere Ideen brauchen möglicherwiese eine intensive planerische und politische Vorbereitung. Wieder andere brauchen für die Umsetzung viel Geld. Es geht ja auch darum, einen Masterplan für die Zukunft in den Dörfern zu entwickeln. Ich habe einige Projekte kennengelernt, die zügig umgesetzt werden könnten. Andere sind auf eine langfristige Perspektive angelegt.

Das ist der Konflikt von Dorf A und Dorf B.

Die Schwierigkeit ist: Ein Punkt kann im Rahmen von Ressourcen zwar schnell umsetzbar sein, muss aber auf die lange Bank geschoben werden. Gleichzeitig sollte ein Punkt, der vielleicht als weniger dringend angesehen wird, aber schnell umgesetzt werden könnte, auch umgesetzt werden. Aber nochmal: Ich glaube, dass die Bürger auch verstehen, dass wir nicht jeden Vorschlag sofort umsetzen können. Diesen Punkt habe ich auch auf allen Bürgerversammlungen immer wieder deutlich gemacht.

Wenn Sie nun zurückblicken: Gibt es nach den großen bürgerschaftlichen Beratungen innerhalb der Teilorte ein stärkeres politisches Interesse als zuvor?

Ich nehme generell eine konstruktive und aktive Diskussionskultur wahr und glaube, dass auch schon vor dem Prozess jeder Teilort sich engagiert hat.

Herr Seibold, vielen Dank für das Gespräch.

 

Weiterführende Links:

Das Gespräch führte Redakteur Sascha Blättermann.
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Unsere Linktipps rund um Bürgerbeteiligung im April

Immer wieder stoßen wir bei unserer Arbeit auf Links, Texte oder Interviews mit Menschen, die wir interessant finden. Mit unseren Linktipps rund um Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung wollen wir diese Anregungen an Sie weitergeben.


Hier sind unsere Linktipps für den Monat April.
 

 

Vorsicht mit besorgten Bürgern

Das sozialdemokratische Portal vorwärts bezieht Position und ordnet die Debatte um den Volksentscheid ein: "Wenn es um die lebendige Demokratie und mehr Teilhabe für die Bürger geht, gibt es also mehr Fragen als Antworten. Aber auch heute haben Bürger genügend Möglichkeiten, sich einzumischen und dabei auch Erfolgserlebnisse zu haben."


Schwierige Themen kommunizieren I

Das evangelische Magazin Chrismon war in Monheim und begleitete Daniel Zimmermann, den jüngsten Bürgermeister Deutschlands, bei seiner aktuellen Mediation: Eine Moschee in der Stadt. Schönes Stück über die Arbeit als Bürgermeister - und wie man bei einem schwierigen Thema kommuniziert.

 

Schwierige Themen kommunizieren II

Wie kommuniziert man eigentlich beim Thema Flüchtlinge als Journalistin? Wie geht man damit um, wenn einem der Hass ins Gesicht weht, weil man sich dem Thema offensiv auch in Social Media angenommen hat? Das Fernsehmagazin Quotenmeter.de hat mal bei Sandra Müller vom SWR nachgefragt – und erfahren, dass Müller ihre Kritiker zu Hause besucht.

 

Schwierige Themen kommunizieren III

Wie man schwierige Themen kommuniziert in der Kommune, war auch Thema beim Expertenforum Bürgerbeteiligung in Tübingen am 3. März. Das Forum für kommunale Vertreter fragte mit prominenter Besetzung und anhand vieler konkreter Beispiele nach Möglichkeiten und Herausforderungen der Kommunikation - und suchte Antworten nach der Frage, wo man eigentlich was wann kommunizieren sollte. Das Flüchtlingsprojekt von Sandra Müller und Katharina Thoms war übrigens auch dabei. Wir haben alle Vorträge, Fotos und einen großen Bericht von der Veranstaltung zusammengetragen. Schauen Sie mal, welche Antworten die Tagung gefunden hat!

 

Schwierige Themen kommunizieren IV

Wie bringt man verschiedene Parteien bei Bürgerbeteiligungsverfahren wieder miteinander ins Gespräch? Manchmal hilft da nur noch eine Mediation. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat sich in einem ausführlichen Artikel ein paar Beispiele genauer angeschaut.

 

Social Media in der Kommune

Ein Bürgermeister berichtet über seinen Wahlkampf auf Facebook - und den Reaktionen bei einem Livechat mit seinen Bürgern.

 

Digitalisierung in der Stadtentwicklung

Wie kann Digitalisierung eigentlich die Stadtentwicklung voranbringen? Der Branchenverband Bitkom hat mal die Bürger in Städten gefragt - und sehr alltagsnahe Wünsche als Antwort bekommen. Lesen Sie doch mal, was den Menschen eingefallen ist!

 

Populismus in Europa

Was machen wir nur mit dem aufkeimenden Populismus in Europa und der Welt? Deutschlandradio Kultur hat beim Politikwissenschaftler Thomas Saretzki mal nachgefragt.

 

Populismus in Europa II

Demokratie in der Krise? Im Gegenteil: Skeptische Bürger und neue Parteien künden eher vom Gegenteil - meint ZEIT Online in einem ausführlichen Debattenbeitrag.

 

In eigener Sache: Rund um den Blautopf

In Blaubeuren ist gerade die zweite Phase der Bürgerbeteiligung um den Blautopf gestartet. Die Beteiligung sucht nach Ideen für das Blautopf-Areal, das in den kommenden Jahren umgestaltet werden soll. Die Südwestpresse berichtet aktuell über die Kontroverse um das Blautopf-Areal.

Wir wünschen Ihnen engagierten Lesegenuss!

Bildnachweis: Fotolia.
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Aus der Zukunftswerkstatt Blaubeuren

Die kleinen Dörfer in Deutschland haben ein Problem: Weil es die jungen Menschen in die Städte zieht, schließen die Schulen auf dem Land, fahren die Busse seltener und sterben die kleinen Dorfläden aus. Die Anforderungen an die Dörfer sind durch diese Entwicklung höher geworden: Sie brauchen höhere Mobilität und brauchen vor allem eine neue Struktur, die sich auch der neuen demografischen Lage anpasst: Wie steht es um den kleinen Dorfladen? Gibt es Möglichkeiten des betreuten Wohnens?

Die Kommunen sind gefragt, in ganz Deutschland. Sie können zwar die Entwicklung der kommenden Jahrzehnte auch nicht voraussehen, aber sie können sich auf die aktuellen Bedürfnisse besser einstellen. In Blaubeuren stellen sie sich den Fragen der Zukunft in einem gemeinsamen Projekt von Gemeinde und Bürgern – mit Hilfe einer ausgedehnten Bürgerbeteiligung versucht man, Antworten zu finden. Innenentwicklung nennt man das auf Kommunaldeutsch.

Jedes Dorf hat andere Ideen

Und so kommen sie nun alle, die Bürger der Dörfer Blaubeurens, zu den Versammlungen und bringen Ideen ein: In Seißen, in Asch, in Weiler, in Gerhausen, in Pappelau, in Erstetten und in Beiningen. Über 500 Bürger haben an den ersten Veranstaltungen teilgenommen, fast 650 Ideen kamen zusammen – auch online: 200 Bürger haben sich allein im Netz beteiligt. Sie haben kritisiert, sie haben diskutiert und nicht zuletzt haben sie Ideen entstehen lassen.

Dabei zeigte sich: So nah die Dörfer doch beieinander sind, jedes Dorf hat andere Ideen und andere Schwerpunkte: Drehen sich in Weiler die meisten Ideen um den Bau eines Gemeinschaftshauses, so geht es in Asch eher im das Thema Mobilität in allen Lebensphasen. In den Dörfern auf dem Hochsträß wie Pappelau und Beiningen wird die Einrichtung eines Dorfladens angeregt. Im Vorfeld setzten von der Stadt beauftragte Experten hingegen ganz andere Schwerpunkte: In einer Klausurtagung und mehreren Entwicklungskonzepten vor der Bürgerbeteiligung wurden vor allem bauliche Mängel beschrieben.

Jetzt beginnt die Kernphase des Projektes: In verschiedenen Arbeitskreisen werden nun zehn Wochen lang die einzelnen Ideen näher ausgearbeitet – durch die Bürger und mit Hilfe der Gemeinde. Dafür wurden alle Ideen in verschiedene Themenfelder eingeteilt. Sollte für das Gemeinschaftshaus in Weiler neu gebaut werden oder kann man ein bereits bestehendes Haus sanieren? Wie kann der Dorfladen auf dem Hochsträß aussehen? Wie kann man in Asch die Mobilität der Bürger sichern?

Ernsthafte Ergebnisse bis Sommer 2015

Sie reden jetzt in Blaubeurens Dörfern über aktuelle Fragen der Zeit und bestimmen damit die Zukunft, damit aus den verschiedenen Teilorten eine lebenswertere Gemeinschaft wird. Mit Hilfe des Internets erweitern sie dabei nicht nur die Zielgruppe, sondern auch die Möglichkeiten der Arbeitskreise, weil sich jeder dann einbringen kann, wann er möchte und Zeit hat. Bemerkenswert dabei ist: Die Beiträge, die im Diskussionskreis auf PolitAktiv gesammelt wurden, waren durchweg alle ernsthaft – vom oft kritisierten Chaos in Netz-Diskussionen kaum eine Spur, nicht zuletzt auch durch die Moderation von PolitAktiv, die im seltenen Bedarfsfall mit sanftem Nachdruck die gewünschte Sachlichkeit einforderte.

Die Ergebnisse, die in den Arbeitskreisen in den nächsten Wochen erzielt werden, gehen dann in die politische Diskussion: Was bis Mitte Juni von den Bürgerinnen und Bürgern ausgetüftelt wird, das können die Ortschaftsräte anschließend noch einen Monat lang kommentieren. Das Team von PolitAktiv fasst anschließend alle Ergebnisse zusammen und legt sie Stadtverwaltung und Gemeinderat vor. Auf Basis dieser zusammengefassten Empfehlungen der Bürgerschaft entscheidet dann der Gemeinderat über die tatsächliche Umsetzbarkeit: Da geht es um rechtliche Fragen, um Fragen der Finanzierung und nicht zuletzt muss die Umsetzung jeder Idee auch entsprechend formal beschlossen werden.

 

Bildnachweis: Die Fotos wurde auf der Bürgerversammlung in Asch am 17.03.2015 von Achim Lorenz aufgenommen.
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Vom Wandel der Bürgerbeteiligung

Die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung wandeln sich gerade: Moderne Kommunikationsmittel schaffen neue Möglichkeiten des Engagements und verändern die Ansprache. Start der Serie "Bürgerbeteiligung im Netz".

Der Begriff "Bürgerbeteiligung" ist vielschichtig: In mannigfaltigen Verfahren haben Bürger die Möglichkeit, sich aktiv in die Politik ihrer Gemeinde, aber auch in die überregionale Politik einzubringen: Sie können sich an einen Politiker in ihrer Gemeinde wenden oder eine Bürgerinitiative gründen. Aber die Möglichkeiten von "Bürgerbeteiligung" wandeln sich gerade: Moderne Kommunikationsmittel schaffen neue Möglichkeiten des Engagements und verändern die Ansprache.

In einer großen Serie über Bürgerbeteiligung im Netz, die mit diesem Artikel startet, sprechen wir mit Experten über die neuen Möglichkeiten, erläutern die Vorraussetzungen für erfolgreiche Online-Bürgerbeteiligung und werfen einen Blick auf Beispiele, bei denen Online-Bürgerbeteiligung eine große Rolle spielte.

Prof. Dr. Hans-Georg Wehling zum Beispiel, Politikwissenschaftler aus Tübingen, beschreibt diesen Wandel und seine Konsequenzen: "In den letzten Jahren haben rechtlich vorgesehene Beteiligungsformen an Bedeutung verloren, aber unkonventionelle Formen an Zuspruch gewonnen: Während die Wahlbeteiligung sinkt, steigt die Beteiligung in den sozialen Medien. Der größte Teil politischer Arbeit findet heute im Internet statt." Facebook, Twitter, aber auch konservative Internetforen geben Bürgern heute die Möglichkeit, zu jeder Zeit und an jedem Ort ihre Ideen, ihre Kritik in die Gemeinde einzubringen. Dabei wird die Kritik aber nicht nur direkt an die Gemeinde gerichtet, sondern an eine bestimmte Interessengruppe - Follower bei Twitter, Freunde bei Facebook oder Nutzer eines bestimmten Forums. Diese indirekte Ansprache hat Konsequenzen: Auf dem Tübinger Expertenforum Bürgerbeteiligung sagte Wehling: "Die Schnelligkeit der Rekrutierungen und die Unverbindlichkeit der Teilnahme sind ihr Problem: Sie stützen sich nicht auf eine dauerhafte Struktur, weshalb es oft schwierig ist, die Menschen dazu zu bewegen, auch dauerhaft mitzumachen."

Die Frage ist: Ist ein Posting auf Facebook mit einer Idee für die Gemeinde schon Bürgerbeteiligung oder ist ein Tweet bei Twitter ein Beteiligungsprozess? Und wenn das so ist, welche Chancen bieten die modernen Beteiligungsformen im Netz? Und welche Risiken haben sie?

 

Chancen von Open Innovation

Christian Geiger kennt die modernen Beteiligungsformen: Er betreut für die Stadt Ulm unter anderem die Social Media Kanäle und ist auch selbst aktiv auf Twitter. Geiger glaubt, dass die Verwaltung oft noch gar nicht weiß, wie sie mit dem Feedback aus dem Internet umgehen kann. Während es in der freien Wirtschaft unzählige Projekte gäbe, in denen Konsumenten mit einem Hersteller kommunizieren - durch Gewinnspiele, eigene Communities oder kleine Spiele -, ist die Politik immer noch sehr zurückhaltend. Zwar gebe es die Möglichkeit, seinen Abgeordneten Mails zukommen zu lassen oder der Gemeinde über das Netz Nachrichten zukommen zu lassen - soziale Medien hingegen werden oft nur als Mittel der Informationsweitergabe genutzt, aber nicht als Kommunikationsmittel mit dem Bürger. Geiger sagt, dass die Verwaltung sich deswegen öffnen müsse: für Ideen, für Rückmeldungen und für die Umsetzung von Feedback.

Diese Projekte gibt es durchaus: Blaubeuren beispielsweise, eine Gemeinde auf der schwäbischen Alb, diskutiert gerade mit seinen Bürgern über die Zukunft der verschiedenen Dörfer, die zu Blaubeuren gehören. Mit Hilfe von Veranstaltungen vor Ort, aber auch mit Hilfe des Internets können die Einwohner Blaubeurens Vorschläge machen, Ideen diskutieren und sie gemeinsam mit der Gemeinde umsetzen. Und auch im baden-württembergischen Schwäbisch-Gmünd nutzt man die Möglichkeiten des Internets. Um die Stadt für Menschen mit Behinderungen zugänglicher zu machen, diskutieren Bürger über das Internet, aber auch vor Ort, über Möglichkeiten der Inklusion: Wie können Treppen überwunden werden? Wo brauchen Menschen im Rollstuhl Hilfsmöglichkeiten?

Aber auch in anderen Teilen Deutschlands werden die Möglichkeiten des Netzes bereits genutzt: In Friedrichshafen können Bürger der Stadt auf einer interaktiven Karte ihr Anliegen schildern und mit anderen Bürgern diskutieren. In Ulm können die Bürger Lieblingsplätze vorstellen und gemeinsam mit anderen Einwohnern ihre Stadt neu entdecken. Und in Bad Wörishofen haben die Bürger sogar die Möglichkeiten, im Rahmen eines Bürgerhaushaltes direkt in den Haushalt der Gemeinde einzugreifen.

 

Lokale Begenzung von Beteiligungsthemen

Die Möglichkeiten moderner Bürgerbeteiligung sind also noch lange nicht ausgeschöpft. Aber solche Beteiligungsmöglichkeiten haben auch Grenzen: Prof. Herbert Kubicek, Senior Researcher beim Ifib Institut Bremen, kennt die Bedingungen moderner Bürgerbeteiligung: Er glaubt, dass Bürgerbeteiligungsverfahren über das Internet vor allem dann funktionieren, je weniger konflikthaltig sie sind. Die entscheidende Komponente für ihn ist die Frage, welche Möglichkeiten diejenige Gemeinde hat, entsprechende Antworten auch umzusetzen. Eine Bürgerbeteiligung über Konflikte, die lokal nicht gelöst werden können, erzeugt Unmut - erst recht in den sozialen Netzwerken. Dieser Unmut kann sich schnell entladen: Die Proteste um Stuttgart 21 sind nur ein Beispiel dafür. Ein anderes Beispiel sind Jugendliche: Ein hippes Portal allein reicht nicht, damit sich Jugendliche in die Politik ihrer Gemeinde einmischen. Dafür braucht es entsprechende Themen und klare Bezüge zur Lebenswelt der Jugendlichen. Neben der Ansprache über das Internet braucht es auch die direkte Ansprache beispielsweise über den Fußballverein. 

Die Frage ist also, wie man Beteligungsformen auf lokaler Ebene und im Netz miteianander verbinden kann. Die Internetplattform PoitAktiv versucht dies schon länger. Gemeinden haben die Möglichkeit, mit Hilfe von moderierten Diskussionen neue Zielgruppen zu erfassen und lokale Themen aus der Gemeinde im Netz interaktiv zu diskutieren: Ob Schulentwicklung, Zukunftsausrichtung einer Gemeinde oder spezifische Anliegen. Diese Beteiligungsformen kommen durchaus an: Im Rahmen der Zukunftswerkstatt Blaubeuren hat sich eine intensive Diskussion entwickelt - die Ideensammlung hat sich außerhalb des Netzes, aber auch im Diskussionskreis selbst ergänzt. Und inzwischen gibt es verschiedene andere Plattformen im Netz, die ähnliche Möglichkeiten bieten.

 

Bürger als Ansprechpartner, Vermittler und Experten

Moderne Bürgerbeteiligung funktioniert aber nicht nur gemeinsam mit dem Netz: Vielleicht sind auch Bürgermentoren so ein modernes Zukunftsmodell. Im schwäbischen Metzingen wurden im vergangenen Jahr mehrere Bürger ernannt, die als Ansprechpartner für Anliegen an die Gemeinde dienen. Ehrenamtlich sind sie Vermittler zwischen der Gemeinde und den Einwohnern, Gesprächspartner und nicht zuletzt auch Bindeglied an die Gemeinde. Ein ähnliches Projekt gibt es gerade in Berlin - Neukölln, wo sich Stadtteilmütter um Integration von Migranten bemühen. Auch sie sind Ansprechpartner, Vermittler, aber auch Helfer bei Fragen und Anliegen.

All diese Beispiele zeigen, wie sehr sich die Funktion der Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren gewandelt. Beteiligung ist inzwischen weit mehr als der Gang zur Wahlurne oder die Gründung einer Bürgerinitiative. Beteiligung wird zu einem umfassenden Prozess, bei dem jeder sich ein Stück einbringen kann. Vielleicht ist der nächste Post bei Facebook ja ein Anfang?

 

Weiterführende Links:

 

Bildnachweis: Erfolgreich im Internet von Florian Siemeth via FlickR, bezogen am 04.09.2015 (CC-BY 2.0)
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Aktuelles bei Polit@ktiv

16.05.2019: Nachdem die "Gmuender Charta der Gemeinsamkeiten" am 08.05.19 zur Vorbereitung in den Verwaltungsausschuss des Gemeinderats gegangen und am 16.05.19 vom Gemeinderat verabschiedet worden ist, soll die kommunale Charta schließlich pünktlich zum 70-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes im Rahmen eines feierlichen Festaktes präsentiert werden. Einen Überblick über das Beteiligungsprojekt finden Sie unter

www.gmuendercharta.de

 


02.05.2019: Der Gemeinderatsbeschluss zum Raumprogramm des Kombibads hat die Ergebnisse der zweiten Planungswerkstatt mit großer Mehrheit bestätigt, somit hat er eine Bad-Variante beschlossen, die bereits in der zweiten Planungswerkstatt Ende März von engagierten Bürgern favorisiert und abgesegnet worden war. Näheres dazu finden Sie unter

www.metzingerbaeder.de


11.02.19, Aus über 1.000 Einzelideen wird die "Planungsidee Ganzjahresbad" in Metzingen. Ein erster Bericht von der Planungswerkstatt und ein Überblick über das Beteiligungsprojekt unter www.metzingerbaeder.de

25. Januar 2019, Die Anmeldung für das Expertenforum Bürgerbeteiligung am 09. April 2019 sind nun möglich! Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie das Anmeldeformular finden Sie auf der Veranstaltungshomepage


06.12.18, Pünktlich zum Nikolaus sammeln das PA-Team Beiträge zur Charta der Gemeinsamkeiten auf dem Schwäbisch Gmünder Weihnachtsmarkt ein. 

03.10.18, Bürgerdialog in Schwäbisch Gmünd zur Charta der Gemeinsamkeiten gestartet

08. August 2018: Wir wachsen und suchen studentische Mitarbeiter. Auf unserer Teamseite gibt es die aktuelle Stellenausschreibung.

07. August 2018: Wir stehen jetzt auch regelmäßig vor der Kamera - beispielsweise beim Bürgerdialog zu den Metzinger Bädern. Schauen Sie doch mal rein und lernen Sie unsere Mitarbeiter im Video kennen.

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.