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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Sascha Blättermann
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In unregel­mäßigen Ab­ständen führen wir Inter­views mit Ex­perten. Hier finden Sie eine Aus­wahl neuerer Interv­iews:

Alle Inter­views in unserem Blog finden Sie auf der ent­sprechen­den Themen­seite.

Was wird aus dem Blautopf in Blaubeuren?

Eine Stadt diskutiert über die Umgestaltung seines Wahrzeichens.

Blau leuchtet die Quelle im Sonnenschein, auf einer Aussichtsplattform stehen Besucher. Der Blautopf ist das Wahrzeichen in Blaubeuren. Doch weder die Gestaltung des Blautopf-Areals noch die Funktionalität entsprechen den heutigen vielfältigen Anforderungen. Auch besteht an einigen Stellen sogar konkreter Handlungsbedarf. Das Areal soll saniert und umgestaltet werden in den kommenden Jahren.

Aber wie gestaltet man einen Besuchermagneten, der gleichzeitig Naherholungsgebiet und Verkehrsschwerpunkt ist? Was wird aus der überregional bekannten Sommerbühne? Der Blautopf vereint Kulturraum, Naturschutz, Wohnort und Wirtschaftsraum. Und nicht nur das: Der Blautopf ist sagenumrankt. Schon Eduard Mörike beschäftigte sich in der Sage um die Schöne Lau mit dem ihm.

Interessenkonflikte identifizieren, Lösungen finden

Die Stadt Blaubeuren hat einen Bürgerbeteiligungsprozess gestartet: Bürgermeister Jörg Seibold will die Interessenskonflikte identifizieren und Lösungen finden, gemeinsam mit den Einwohnern der Stadt, am besten im Konsens. Jetzt diskutiert eine Stadt. Und das Interesse ist groß: Schon auf der Auftaktveranstaltung füllten sich die Reihen in der Stadthalle mit über 70 Blaubeurern. Bürgermeister Seibold wollte Lust zum Mitmachen erzeugen - und Bürger ermuntern, sich kreativ einzubringen. Das ist ihm gelungen: Blaubeuren konnte per eigens angefertigter Postkarte Ideen und Argumente einbringen, sich auf einer großen Diskussionsplattform im Netz bei Polit@ktiv beteiligen und auf Veranstaltungen vor Ort miteinander diskutieren. Doch Ideen sammeln ist nur ein Teil der Beteiligung. Inzwischen ist die Bürgerbeteiligung in der Stadt in der zweiten Phase. In Arbeitskreisen werden die Ideen jetzt weiterentwickelt, Vorschläge entworfen, Interessen abgewogen und miteinander diskutiert.

Ins Gespräch kommen - das kennen die Dörfer Blaubeurens bereits. Sie haben gerade erst an einem umfangreichen Beteiligungsprozess über die eigene Innenentwicklung diskutiert. Sie sammelten Ideen, diskutierten in den einzelnen Ortsteilen - und entdeckten die Bedürfnisse der anderen Ortsteile gleich mit. Blaubeurens Dörfer sprachen miteinander, weil sie merkten, dass sie im Kern die gleichen Ideen hatten. Das Ergebnis: Alle Vorschläge, die bei der Beteiligung zu den Dörfern zusammengekommen sind, füllen ein ganzes Buch - und einige sind sogar schon umgesetzt.

Welche Ideen sich rund um die Umgestaltung des Blautopf-Areals für die Umsetzung qualifizieren, wird sich in den nächsten Monaten herausstellen. Im Juni werden die Arbeitskreise aus Blaubeuren ihre ausgearbeiteten Vorschläge öffentlich präsentieren. Dann werden die Vorschläge im Gemeinderat diskutiert und priorisiert. Wir sind schon gespannt.

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Das Expertenforum Bürgerbeteiligung 2017 im Überblick

Ob Flüchtlinge oder Flughafen – es gibt Themen in der Kommune, die an sich schon nicht einfach zu kommunizieren sind. Wie kommuniziere ich Neuigkeiten in diesen Themenbereichen? Wann? Und dank Facebook und Twitter stehen Bürgermeister auch vor der Frage: Wo? Und wie gehe ich mit den Reaktionen der Netzgemeinde um?

Die Integrata-Stiftung für humane Nutzung der Informationstechnologie veranstaltet am 3. März 2017 wieder ihr Expertenforum Bürgerbeteiligung. Die als Netzwerkplattform für kommunale Entscheidungsträger gedachte Veranstaltung stellt genau diese Fragen und sucht nach Antworten – in prominenter Besetzung, mit vielen Praxisbezügen, einem vielfältigen Programm und einer spannenden Podiumsdiskussion. Wer nicht live dabei sein kann, kann die Veranstaltung unter dem Hashtag #Xfbb17 auch auf Facebook, Twitter und hier in einem Liveblog verfolgen.

Impulse am Morgen

In drei Impulsvorträgen am Morgen geht es um die Frage, wann und wo Kommunen Themen setzen können.

  • Aus wissenschaftlicher Sicht wird zuerst Dr. Hans-Dieter Zimmermann von der Fachhochschule Sankt Gallen den Einsatz unterschiedlicher Kommunikationswege vorstellen. Er forscht nicht nur seit Jahren über den Einfluss neuer Medien auf das demokratische Gemeinwesen, sondern ist auch selbst aktiv in diesen unterwegs.

  • Aus kommunalpolitischer Sicht berichtet der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer über seine Erfahrungen mit sozialen Medien in der Kommunalpolitik. Wie kaum ein anderer setzt Palmer zum Beispiel Facebook ein, um mit den Bürgern in Dialog zu treten - und will zukünftig mit einer App per Smartphone abstimmen lassen.

  • Aus verwaltungstechnischer Sicht fragt Martin Müller vom Städtetag Baden-Württemberg: Welche Kommunikationskanäle dürfen Kommunen überhaupt nutzen? Wo sind ihnen Grenzen gesetzt? Als langjähriger Kommunalberater, Moderator und vor allem als Fachberater für Bürgerschaftliches Engagement beim Städtetag Baden Württemberg verfügt er über einen großen Fundus an Hintergrundwissen und Erfahrungen mit unterschiedlichen Dialogformen.

Basar der Erfahrungen am Mittag

In einem praktischen Teil am Mittag geht es um die Frage, wie konkrete Projekte ihr Thema kommunizieren – und ob die jeweiligen Strategien fruchten – in einem Basar der Erfahrungen, auf dem man sich mit den jeweiligen Vertretern der Projekte direkt austauschen kann. Schwerpunktmäßig werden sich zwei Projekte dem Thema Flüchtlingskommunikation widmen. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Kommune. Außerdem wird es um die Themen Flughafen in der Stadt, Wahlkampf für den Bundestag, Quartiersmanagement im Viertel, Bekämpfung von Prostitution und PR einer Forschungseinrichtung gehen. Mit insgesamt zehn Projekten aus völlig verschiedenen Richtungen stellen sich auch eine Vielzahl von Kommunikationsstrategien vor, die Anregungen für die eigene Kommunikation in der Kommune geben.

Podium am Nachmittag

Die Fachtagung rundet eine prominent besetzte Podiumsdiskussion ab, in der es um die Frage gehen soll, wie man einen Kommunikationsprozess wieder einholt, wenn der Prozess schief gegangen ist. Wie fängt man wieder neu an? Kann man einen Prozess auch bei brisanten Themen nochmal neu starten? Es diskutieren unter anderem Veronika Kienzle vom Staatsministerium Baden-Württemberg und Martin Müller vom Städtetag Baden-Württemberg.

Wann und wo?

Die Veranstaltung findet im Weltethos-Institut der Universität Tübingen statt. Eine Anmeldung zum Expertenforum Bürgerbeteiligung ist noch möglich. Der Tagungsbeitrag beträgt inklusive Mittagessen 90 Euro. Die Ideen und Thesen des Tages diskutieren wir auch auf Twitter, Facebook und hier in einem Liveblog.

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Unsere Linktipps rund um Bürgerbeteiligung im Februar

Immer wieder stoßen wir bei unserer Arbeit auf Links, Texte oder Interviews mit Menschen, die wir interessant finden. Mit unseren Linktipps rund um Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung wollen wir diese Anregungen an Sie weitergeben.


Hier sind unsere Linktipps für den Monat Ferbruar.

 

Bürgerbeteiligung bei Windkraft

Windkraftanlagen führen oft zu Konflikten in der Gemeinde. Das Institut für sozial-ökologische Forschung hat in repräsentativen Befragungen einen Grund für die Konflikte herausgefunden: Die Bürgerschaft erfährt zu spät von der Beteiligung und kann dann im Planungsverfahren nicht mehr mitwirken. Lesen Sie hier die Studie als PDF im Volltext.



Bürgerbeteiligung bei Windkraft II

Aktiv online beteiligt zum Thema Windkraft werden Bürger jetzt in Schleswig-Holstein. In einem interaktiven Windkraft-Atlas können sämtliche 354 Gebiete, in denen Windkraftanlagen vorgesehen sind, bis zum 30. Juni kommentiert und diskutiert werden. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig spricht von der größten institutionalisierten Bürgerbeteiligung in der Geschichte des Landes“.

 

Bürgerbeteiligung in Blaubeuren

Eine weitere Bürgerbeteiligung läuft gerade in Blaubeuren. Dort diskutieren die Bürger über die Umgestaltung eines der Wahrzeichen der Stadt: Der Blautopf. Bis Ende Januar konnten Ideen eingereicht werden – in extra für die Beteiligung aufgestellten Ideenboxen in der Stadt oder online auf der Beteiligungsplattform. Auch die offline eingereichten Ideen wurden online auf der Plattform eingepflegt.
 

Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Leitlinien für Bürgerbeteiligung stellen derzeit viele Gemeinden im Land auf: Im niedersächsischen Wedemark denkt man dabei ganz laut auch nach, Online-Bürgerbeteiligung einzuführen.
 

Demokratieunterricht in der Schule

Demokratie gehöre auch in den Schulunterricht, schreibt die Berliner Zeitung: „Hier stimmen die Voraussetzungen dafür, für das gesellschaftliche Leben ein gutes Miteinander zu lernen, mit denen für einen erfolgreichen Mathe- oder Sprachunterricht überein.“
 

Nachhaltiges Handeln stärkt Lebensqualität

Lebensqualität in einer Stadt lässt sich nicht nur durch Bürgerbeteiligung verbessern, sondern auch durch nachhaltiges Handeln. Die Frankfurter Neue Presse stellt in einer Serie Menschen vor, die sich nachhaltig engagieren – und fragt sie nach dem warum.

 

Klimaschutz in Bühl

Nachhaltigkeit war auch Thema einer Bürgerbeteiligung im badischen Bühl. Die Stadt beriet dort gemeinsam mit den Bürgern ein integriertes Klimaschutzprojekt. Die Ideensuche ist jetzt beendet – jetzt gehen die Ideen in den Gemeinderat. Und: In Bühl tagte zum ersten Mal der Klimabeirat.
 

Populismus in Europa

„Autoritäre Regierungsstile haben Konjunktur“, schreiben die Journalisten vom Deutschlandfunk und analysieren in einem langen Feature die verunsicherte Gesellschaft in Europa an vielen verschiedenen Beispielen und zeigen, wie der Populismus den Kontinent erobert. Sehr lang, aber lesenswert!

 

Übrigens: Im März findet das Expertenforum Bürgerbeteiligung in Tübingen statt. Diesmal geht es um die Frage, wie, wann und wo Kommunen eigentlich kommunizieren sollen, auch wenn es mal schwierig wird – von Flüchtlingsunterbringung bis zum Bahnhofsneubau. Melden Sie sich an!

Wir wünschen Ihnen engagierten Lesegenuss!

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Klimaschutzkonzept Bühl: So geht es jetzt weiter

Die Beteiligung zum Klimaschutzkonzept in Bühl ist vorbei. Viele Ideen aus der Bürgerschaft sind eingegangen und wurden bewertet. Wie und wann wird das Konzept aber tatsächlich umgesetzt? Fragen an Markus Benkeser von der Stadt Bühl


Herr Benkeser, die Ideensuche in Bühl ist vorbei. Was passiert jetzt mit den Ideen?

Alle Ideen wurden sortiert, bewertet und zur Diskussion gestellt. Die Ideen, die die meisten Erfolgschancen haben, werden über den Klimabeirat an den Gemeinderat für einen Umsetzungsbeschluss vorgelegt.

Werden die Ideengeber auf dem Laufenden gehalten, was mit ihren Ideen passiert?
Ja, aber nicht nur die Ideengeber: Alle Interessierten können sich über unsere Kanäle über den Fortschritt informieren: Sei es über die örtliche Presse, die Klimaschutz-Homepage, unser Newsletter oder auch unsere Seite auf Facebook.

Sie sagten, dass alle Ideen mit Erfolgschancen über einen Klimabeirat gehen. Was ist der Klimabeirat?
Die Teilnehmer des Beirats stammen aus der Bürgerschaft, der Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Die zahlenmäßige Vertretung ist auf allen Seiten gleich, sodass es keine „Übermacht“ der Verwaltung geben wird.

Wie wurde man ernannt für den Beirat?
Die Stadt Bühl hat schon in der Erstellungsphase des Klimaschutzkonzeptes nach Akteuren für den Klimabeirat gesucht und es sind einige Bewerbungen eingegangen. Die Verwaltung hat zudem die wichtigsten Vertreter aus den einzelnen Bereichen eingeladen.

Welche Aufgaben hat der Klimabeirat?
Der Klimabeirat soll die strategische Planung und Prioritätensetzung für die vorgeschlagenen Klimaschutzmaßnahmen vornehmen. Er stellt also die Frage: Was soll in welcher Zeitschiene in Bühl angegangen werden? Dazu soll er die Umsetzung der Maßnahmen durch die Verwaltung mit einem Monitoring begleiten. Und: Natürlich wünschen wir uns auch weiterhin neue Impulse in diesem sich stetig wandelndem Umfeld.

Kann ich die Tätigkeiten des Beirates verfolgen?
Ja. Natürlich werden wir in gewohnter Form die notwendigen Informationen auf unseren Kanälen zur Verfügung stellen.

Ab wann kann ich in Bühl mit den ersten Ergebnissen rechnen?
Heute tagt zum ersten Mal der Klimabeirat. Aber erst nach dem offiziellen Gemeinderatsbeschluss zum Klimaschutzkonzept am 29. März können wir die vielen Ideen auch umsetzen.

Gibt es bereits eine Idee für die nächste Bürgerbeteiligung in der Stadt?
Beim Thema Klimaschutz werden wir auf jeden Fall die Bürgerbeteiligung weiter forcieren und aufrechterhalten. Nur mit genügender Beteiligung lassen sich gemeinsame Ziele erreichen.

Vielen Dank, Herr Benkeser!

 

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Frohes neues Jahr!

Im Namen des gesamten Teams wünschen wir Ihnen einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr mit hoffentlich vielen spannenden Beteiligungen!

Danke für Ihr Interesse an unserem Blog und unseren Beteiligungen in 2016! Wir freuen uns, Sie auch im neuen Jahr rund um das Thema Bürgerbeteiligung an dieser Stelle informieren zu dürfen!

Ihr Team von Polit@ktiv

 

 

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Aktuelles bei Polit@ktiv

03.10.18, Bürgerdialog in Schwäbisch Gmünd zur Charta der Gemeinsamkeiten gestartet

08. August 2018: Wir wachsen und suchen studentische Mitarbeiter. Auf unserer Teamseite gibt es die aktuelle Stellenausschreibung.

07. August 2018: Wir stehen jetzt auch regelmäßig vor der Kamera - beispielsweise beim Bürgerdialog zu den Metzinger Bädern. Schauen Sie doch mal rein und lernen Sie unsere Mitarbeiter im Video kennen.

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.

30. Mai 2018: Tipp: Besuchen Sie uns beim 13. Demo-Kom­munal­kon­gress am 22. Juni 2018 in Berlin und diskutieren Sie mit uns auf dem Podium.

28. Mai 2018: Die Entscheidung in Metzingen ist gefallen - und wir haben den gesamten Prozess in Bild und Ton dokumentiert.

06.05.18, Neu im Blog: Wir gehen gemeinsam mit Experten und Beteiligten der Frage nach, wie Bürgerbeteiliung 2030 aussehen wird.