Über den Blog

Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

Partnerblogs:

Autoren

Redaktion

Sascha Blättermann
E-Mail schreiben

Letzte Gastartikel

Experten

In unregel­mäßigen Ab­ständen führen wir Inter­views mit Ex­perten. Hier finden Sie eine Aus­wahl neuerer Interv­iews:

Alle Inter­views in unserem Blog finden Sie auf der ent­sprechen­den Themen­seite.

Vergessen im Netz

Warum das Vergessen im Netz wichtig ist und wie das Internet die Demokratie fördert. Finden Sie einen interessanten Beitrag in DRadio unter http://wissen.dradio.de/information-teil-2-vergessen-im-netz.88.de.html?dram:article_id=209480

Information muss verständlich sein

Jede Meinungsbildung fängt mit Information an, die verständlich aufbereitet sein muss. Zu diesem Zweck sammeln wir auf PolitAktiv Analysen, die die vorhanden Unterlagen zu speziellen Aspekten durchleuchten., begutauchten Sie ein Beispiel im Projekt "RT Pumpspeicherkraftwerk" ...

Ist Bürgerbeteiligung das richtige Wort?

Das Wort Bürgerbeteiligung besagt, dass Bürger an etwas beteiligt werden. Das können z.B. Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung sein, die damit versucht, die Bürger in ihre Projektgestaltung einzubinden.

Betrachten wir dazu einmal die verfassungsmäßige Struktur der Machtverteilung:

In regelmäßigen Abständen wird eine Volksvertretung gewählt, in den Kommunen z.B. der Gemeinderat. Dieser vertritt die Bevölkerung und entscheidet an deren Stelle, weil das Volk praktischerweise nicht alles selbst entscheiden kann. Ein wichtiger Grund dafür ist auch die aufwendige Einarbeitung in viele Probleme. Der Gemeinderat ist dafür gewählt und also in alle Entscheidungen einzubinden. Das ist wohl überwiegend auch der Fall.

Die Volksvertretung, also der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, seine Entscheidungen umzusetzen. Außerdem hat er die Verwaltung bei ihrem Handeln zu überwachen. Im Gemeinderat sind aber oft Parteisoldaten, die ihre Entscheidungen "politisch" auskungeln und sich weniger nach den Wünschen im Volk richten. Daher geht es bei Bürgerbeteiligung eigentlich um Beteiligung an Entscheidungen des Gemeinderats (im Fall der Kommunen; im Land oder Bund ist es aber verfassungsrechtlich entsprechend ähnlich).

Die Gemeinderäte entscheiden dabei meist entlang von Parteiprogrammen oder Wahlversprechen, die sie vor ihrer Wahl öffentlich abgegeben haben und auf grund dessen sie gewählt wurden. Diese Wahlprogramme können über eine Wahlperiode hinweg aber nicht für jeden sich im Laufe der Zeit ergebenden Fall präzise genug vorher angesagt werden. Daher ist es auch wirklich gut, wenn der Souverain, also die Bürger dazu gehört werden. In gewissem Sinne ist es nur die Fortsetzung oder Präzisierung der Meinungsbildung und der Positionierung im Wahlkampf.

Es ist aber schon seltsam, dass der Gemeinderat, hat er die Macht vom Souverain einmal übertragen bekommen, diesen dann nur ungern nochmals anhört oder ihn eben halt beteiligt. Und das gilt erst recht für die Verwaltung, die ihre Aufträge vom Gemeinderat (und damit indirekt vom Souverain) erhalten hat. Andererseits ist nichts dagegen einzuwednen, wenn die Verwaltung den Souverain nochmals fragt, ob der Auftrag auch richtig verstanden wurde, den er vom Gemeinderat erhalten hat.  Wegen mir mag man das dann halt Bürgerbeteiligung nenne. Ein beauftragter Projektleiter würde eher von Rückversicherung beim Auftraggeber sprechen.

In diesem Sinne sollte die Verwaltung bei allen größeren Aufträgen beim eigentlichen Auftraggeber (Souverain) rückfragen, also die Bürger beteiligen, damit sicher gestellt ist, dass die Wünsche (eigentlich sind es Anforderungen) des Souverains auch erfüllt werden und nicht etwas geschaffen wird, was die Mehrheit so nicht wollte. Dadurch kann nachträglich auch politische Kungelei korrigiert werden.

So verstanden ist Bürgerbeteiligung eigentlich Rückfrage beim Souverain!

Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligungen

Brauchen wir Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligungen wirklich? Ich meine JA, absolut.

Bürger wollen auch zwischen den Wahlen mehr und mehr mitreden. Die Verwaltungen lassen es unter dem Begriff Bürgerbeteiligung auch - mehr gnädig als gern - zu, dass der Souverain auch mal mitreden darf, wenn es um ihn geht. Aber oft hat man den Eindruck, dass die Verwaltung lieber selbst entscheidet, was für ihren Auftraggeber (den Souverain, das Volk) gut ist und was nicht. Hauptsache, er zahlt seine Steuern, um die Verwaltung zu finanzieren.

Aber wenn schon Bürgerbeteiligung, dann doch bitte so, dass die Bürger damit zufrieden sind oder wenigstens sein könnten - ihrer eigenen Meinung nach. Und ob sie zufrieden sind, spielt sich in ihrem Kopf ab und spiegelt sich in der wahrgenommenen Qualität der Bürgerbeteiligung. Allein daraus leitet sich ab, dass die Qualität bei Bürgerbeteiligungen nur erreicht werden kann, wenn der Mensch, der Bürger in den Mittelpunkt gestellt wird.

Dieser Mensch kann aber erahrungsgemäß nicht im Voraus sagen, was er haben will und wann er zufrieden sein wird. Das weiß er - ganz menschlich - eben erst im Nachhinein und kann es daher auch erst hinterher sagen. Wir benötogen daher eine Form von Qualität, die dies widerspiegelt. Und da eignet sich nicht DIN-Qualität, die unter Qualität Eigenschaften eines Objektes (hier eines Verfahrens, der Bürgerbeteiligung) versteht, die vorher definiert werden und deren Einhaltung hinterher überprüft werden kann. Wir benötigen eine Form von Qualität, die dem Menschsein entspricht, ganz wie Choo-Sul Bang sie äußerrt: Qualität ist, wenn der Kunde (hier der Bürger) das erhält, was er sich gewünscht hätte, wenn er (vorher) ideal beraten worden wäre, also in Form eines Konjunktivs gemischt mit einem Optativ.

Jede Bürgerbeteiligung muss daher berücksichtigen, dass der Bürger nicht eine feste Meinung hat, sondern sie sich im Laufe des Verfahrens erst bildet, dass sich die Meinung des Bürgers im Laufe des Verfahrens ändern kann, da der Bürger ganz einfach hinzulernt.

Es gibt vom Verband der Moderatoren D e.V. bereits Qualtitäskriterien, die meines Erachtens aber noch nicht wirklich scharf genug sind. In Österreich gibt es auch von staatlicher Seite gute Vorschläge dazu, die m.E. aber auch noch nicht den Bürger genügend in den Mittelpunkt stellen. Daher plädiere ich dafür, dass wir - wie vom Netzwerk Bürgerbeteiligung vorgesehen - eigene entwickeln.

Wie Sie Inhalte von Politaktiv auf Ihrer Website einbinden können

Sie finden die Inhalte von Politaktiv interessant und wollen diese Inhalte auch auf Ihrer Website einbinden? Dann ist die gute Nachricht ...

Einbinden ist ohne viel Aufwand möglich

Wie das ganze technisch funktioniert finden Sie hier im Detail beschrieben https://www.jerger.org/blog-lang/-/blogs/einbinden-von-liferay-inhalten-auf-einer-anderen-website-

Und das Ergebnis kann dann zum Beispiel so aussehen:

Welche Inhalte können Sie einbinden?

Nachdem es keine technischen Hörden gibt, bleibt noch die Frage offen, welche Inhalte Sie rechtlich einbinden dürfen? Grundsätzlich stehen alle Inhalte, die von Politaktiv erzeugt wurden unter der Creative Commons Licence und einem Einbinden steht nicht im Wege.

Einzig, bei den Inhalten, die wir freundlicherweise zur Veröffentlichung von anderen überlassen bekommen haben, müssen wir das Einbinden im Einzelfall durchdenken - Sie sehen, wir haben hier noch kein fertiges Angebot.

Daher bitten wir bei Interesse um eine Anfrage an info@integrata-stiftung.de ... und versprechen im Gegenzug eine schnelle und unbürokretische Lösung - im Rahmen unserer Möglichkeiten.

 

Ihr Politaktiv Team

Über den Blog

Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

Partnerblogs:

Schwerpunkte

Hier finden Sie Beiträge geordnet nach unseren Themen­schwer­punkten:

Portlets können nun hier hinzugefügt werden! (Dieser Schriftzug verschwindet in der mobilen Ansicht)

Aktuelles bei Polit@ktiv

03.10.18, Bürgerdialog in Schwäbisch Gmünd zur Charta der Gemeinsamkeiten gestartet

08. August 2018: Wir wachsen und suchen studentische Mitarbeiter. Auf unserer Teamseite gibt es die aktuelle Stellenausschreibung.

07. August 2018: Wir stehen jetzt auch regelmäßig vor der Kamera - beispielsweise beim Bürgerdialog zu den Metzinger Bädern. Schauen Sie doch mal rein und lernen Sie unsere Mitarbeiter im Video kennen.

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.

30. Mai 2018: Tipp: Besuchen Sie uns beim 13. Demo-Kom­munal­kon­gress am 22. Juni 2018 in Berlin und diskutieren Sie mit uns auf dem Podium.

28. Mai 2018: Die Entscheidung in Metzingen ist gefallen - und wir haben den gesamten Prozess in Bild und Ton dokumentiert.

06.05.18, Neu im Blog: Wir gehen gemeinsam mit Experten und Beteiligten der Frage nach, wie Bürgerbeteiliung 2030 aussehen wird.