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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Sascha Blättermann
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In unregel­mäßigen Ab­ständen führen wir Inter­views mit Ex­perten. Hier finden Sie eine Aus­wahl neuerer Interv­iews:

Alle Inter­views in unserem Blog finden Sie auf der ent­sprechen­den Themen­seite.

Diskussionskreise selbst eröffnen

Auf PolitAktiv kann nun jeder registrierte Teilnehmer seinen eigenen Diskussionskreis oder Bürgerinitiative starten. PolitAktiv möchte damit dazu beitragen, dass sich kommunalpolitisch engagieren kann, wer immer Zugang zum Internet hat: https://www.politaktiv.org/burgerbeteiligung-starten

Um möglichen Missbrauch zu verhindern, haben wir allerdings Hürden eingebaut, die ein Bürger aber leicht überwinden kann, wenn es ihm ernst ist:

  1. Er meldet sich per Formular namentlich bei der Projektleitung von PolitAktiv und erläutert im Gespräch seine Absicht.
  2. Daraufhin bekommt er einen eigenen Diskussionskreis zugeteilt, der zunächst allerdings nicht öffentlich zugänglich ist.
  3. Diesen kann er nach seinen Vorstellungen gestalten, strukturieren und mit Informationen füllen.
  4. Sobald es publizierbar ist, meldet er es dem PolitAktiv-Admin, der den Diskussionskreis nach kurzer formaler Prüfung öffentlich zugänglich macht.

Wir freuen uns, wenn nun möglichst viele Diskussionskreise entstehen und sich möglichst viele Bürger engagieren.

Die neue Petitionsplattform ermöglicht Pseudonym

Die Online Petitions-Plattform des Bundes hat ein neues Gesicht bekommen. Unter anderem ist es ab jetzt auch möglich, Petitionen unter einem Pseudonym zu unterstützen. Wir begrüßen diese Weiterentwicklung und freuen uns auf noch mehr mündige Bürger.

Details zu den Neuerungen finden Sie hier: https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.wasistneu.html

Bürgerbeteiligung und repräsentative Demokratie

Wie passt Bürgerbeteiligung zur repräsentativen Demokratie?

Oft werde ich gefragt, was ich meine, welche Rechte die Bürger in ihren Arbeitskreisen haben verglichen mit den Rechten und Pflichten der Ratsmitglieder. Ich sehe das ganz entspannt und durch meine Brille als langjährig erfahrener Projektleiter. Lassen Sie es mich mal so erläutern:

Repräsentative Demokratie bedeutet, die Bürger wählen (z.B.) alle 5 Jahre ihre Delegierten in den Rat. Der Rat entscheidet und beauftragt die Verwaltung (Executive), die die Entscheidungen des Rates umsetzt.

Wenn man es sich etwas detaillierter ansieht ,wird klar, warum es Sinn macht, dass die Bürger zwischendurch dennoch mitreden und beteiligt werden:

Vor der Wahl erläutern die Kandidaten im Wahlkampf, was sie tun werden, wenn sie gewählt werden: Sie erläutern ihren Werte-Kanon, nach dem sie entscheiden werden: Die christlichen Kandidaten versprechen z.B., sich bei ihren Entscheidungen an den christlichen Werten zu orientieren, z.B. an dem Gebot in der Bibel: Mach Dir die Erde untertan. Die Grünen versprechen z.B., die Umwelt zu schützen und besonders nachhaltig zu wirtschaften. Das kann dann im Rat zu unterschiedlichen Haltungen führen, wenn eine neue Strasse gebaut werden soll. Wichtig: Beide halten sich jeweils an ihren Werte-Kanon und sind eventuell gezwungen, entsprechende Kompromisse zu machen. Aber: Die Kandidaten versprechen auch konkrete Projekte, z.B.: Wenn Ihr mich wählt, sorge ich dafür, dass Ihr ein Schwimmbad bekommt. Gehen wir davon aus, dass keine unlauteren Gedanken dabei sind und alle Delegierten sich so verhalten, wie versprochen.

Nach der Wahl geht Zeit ins Land und die Umstände ändern sich, eventuell auch unvorhersehbar. Dann ist es doch nur gut, wenn die Delegierten bei den Bürgern bezüglich eines konkreten Anlasses / Projektes nachfragen, wie hättet Ihr es denn bei der Wahl gemeint? Oder wenn die Verwaltung, nachdem sie vom Rat einen Auftrag erhalten hat, nochmals die Meinung der Bürger dazu einholt - nach dem Schema: Wie habt Ihr - der Souverän  und eigentliche Auftraggeber - es denn eigentlich gemeint? Und das nennt man dann eben Bürgerbeteiligung.

So betrachtet ist Bürgerbeteiligung nichts anderes als eine Art Spezifizierung, eine Präzisierung von Kundenwünschen, also sozusagen Requirements Engineering, um es mit den in der IT-Branche üblichen Worten auszudrücken. Der Rat entscheidet dann, nicht die Bürger - egal, was die Bürger als Wünsche äußern. Dafür ist der Rat gewählt. Dennoch ist es gut, sogar erforderlich, dass die Bürger beteiligt werden, damit der Rat die Wünsche der Bürger kennen lernt. Die Wünsche der Bürger sollten in Form von Zielen formuliert werden. Es macht keinen Sinn, wenn die Bürger konkrete Lösungsvorschläge fordern. In der Ausarbeitung von konkreten Lösungen sind die Fachleute von der Verwaltung einfach besser geeignet - schließlich sind sie dafür angestellt. Die Bürger geben die Ziele vor, der Rat entscheidet aufgrund seiner Kompetenz, die Verwaltung setzt diese Entscheidungen um.

So sehe ich die Rolle der Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie.

Vergessen im Netz

Warum das Vergessen im Netz wichtig ist und wie das Internet die Demokratie fördert. Finden Sie einen interessanten Beitrag in DRadio unter http://wissen.dradio.de/information-teil-2-vergessen-im-netz.88.de.html?dram:article_id=209480

Information muss verständlich sein

Jede Meinungsbildung fängt mit Information an, die verständlich aufbereitet sein muss. Zu diesem Zweck sammeln wir auf PolitAktiv Analysen, die die vorhanden Unterlagen zu speziellen Aspekten durchleuchten., begutauchten Sie ein Beispiel im Projekt "RT Pumpspeicherkraftwerk" ...

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Aktuelles bei Polit@ktiv

17. Januar 2018: Das Tagungsprogramm vom Expertenforum Bürgerbeteiligung ist jetzt online.

 



13.12.17, Die Stadt Riedlingen startet ihren Online-Dialog zur Entwicklung des Stadthallenareals

Jetzt anmelden für das Expertenforum Bürgerbeteiligung: Thema in diesem Jahr ist "Die Stadt der Zukunft"

In Stuttgart wird gemeinsam mit der Bürgerschaft über die Sanierung des Westens diskutiert. Jetzt auch hier auf Polit@ktiv