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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Sascha Blättermann
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GlobalGiving - jeder kann die Welt bewegen

LIDA Award2013 für GlobalGiving-Mitbegründerin

Global Giving bringt Spender und gemeinnützige Projekte zusammen. Damit kann jeder die Welt viel unmittelbarer beeinflussen und verändern.

Wir freuen uns über den Erfolg von GlobalGiving und wünschen Mari Kuraishi und Dennis Whittle auch weiterhin alles Gute.

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Diskussionen visualisieren

mal ganz ehrlich, wer behält denn in einer richtig großen Diskussion eigentlich noch den Überblick? Wie kann man denn überhaupte einen Überblick erhalten? Welche Lager gibt es, welche Themen und wer koaliert mit wem?

Mit dem "Discourse Network Analyzer" stellt Dr. Philip Leifeld von der Universität Bern eine Methode und ein Werkzeug vor, das Diskurse visualisiert.

 

Weiter Material & Links

Author: Dr. Dimitris Christopopoulus
Lecturer, Social Network Analysis Theory and Applications, Essex Summer School of Data
Analysis, 2 week course. June-July 2007, 2008 & 2009.

 

 

 

 

 

Willkommen Althengstett!

In Althengstett im Kreis Calw überlegen die Bürger im Ortsteil Neuhengstett, ob sie ein Nahwärmesystem installieren sollen. Es könnte sich eventuell rechnen. Dazu müsste die Mehrheit der Haushalte mitmachen. Und das soll nun auch in PolitAktiv diskutiert werden.

PolitAktiv stellt ab sofort die Plattform zur Verfügung, auf der alle technischen und sonstigen Pläne und Inhalte öffentlich zugänglich gemacht werden. PolitAktiv wird das Forum moderieren und die wichtigsten Argumente der Gemeindeverwaltung immer wieder zeitnah zur Verfügung stellen. Wenn die Bürger Fragen haben, werden diese gebündelt der Gemeindeverwaltung weitergereicht, die die Fragen umgehend und wieder für alle Bürger zugänglich auf PolitAktiv beantworten wird.

Offen ist noch, wie die Bürger zusätzlich motiviert werden können, sich intensiv am Forum zu beteiligen. Neben verschiedenen Aufrufen im Amtsblatt, in der lokalen Presse oder über die lokalen Verein könnten auch Motivationsinstrumente mithilfe des Internet eingesetzt werden: Dazu gehören z.B. ein Quiz zu Fragen der Nahwärme oder ein Geocaching zur Ortsbesichtigung per moderner Schnitzeljagd.

Bürgerbeteiligung neu denken

Das neue Jahr 2013 steht vor der Tür. Ich finde, ein guter Zeitpunkt, um Bürgerbeteiligung grundsätzlich neu zu denken:

Sollte Bürgerbeteiligung nicht eine dauerhafte Begleiterscheinung unserer Demokratie sein und nicht nur manchmal veranstaltet werden?
Sollte sie nicht alles öffentliche oder politische Tun immer begleiten? Ich denke, so sollte es sein.

Meine Begründung dazu:
Die Demokratie ist die Grundlage: Der Bürger entscheidet über die Verfassung (wenn auch selten), ermächtigt die Regierung in regelmäßigen Wahlen und kann durch Petitionen, Volks-Begehren, - Abstimmungen und –Entscheide besonders wichtige Entscheidungen selbst treffen. Könnte oder sollte da Bürgerbeteiligung nicht sozusagen das Grundrauschen dazu sein?

Die Interessen der Bürger werden oft gebündelt in Interessenverbänden und in Parteien. Aufgabe der Politik ist, die unterschiedlichen Interessen auszugleichen durch allgemeine Gesetzgebung und deren Anwendung. Sollte in diesem Sinne nicht Bürgerbeteiligung die Räume dazwischen ausfüllen, wo keine Interessenverbände oder Parteien agieren?

Früher war die Zeitung in dieser Lücke tätig und hat das Grundrauschen auf damals besonders preiswerte Art und Weise erzeugt. Die Zeitungen aber sterben im Zeitalter des wesentlich preiswerteren Internets weg. Wird es da nicht Zeit, dass sich Bürgerbeteiligung per Internet etabliert? Es ist preiswerter und schneller als Zeitung und kann heute wesentlich effizienter sein – auch wenn es derzeit noch nicht alle Bürger erreicht, da wir in einer Übergangsphase von der Zeitung zum Internet sind.

Bürgerbeteiligung beginnt im Internetzeitalter im ersten Moment, wo eine Idee aufkommt und – vorausgesetzt die Idee setzt sich durch – begleitet diese bis zum Abschluss der Umsetzung. An der Bürgerbeteiligung nehmen – je nach Stadium und je nach ihrem persönlichen Interesse mehr oder weniger alle Bürger teil,. Auf jeden Fall ist in diesem Sinne Bürgerbeteiligung allen Bürgern zu allen Themen anzubieten.

Eine solche Idee ist meistens eigentlich ein Ziel, das mit mehr oder weniger Mitteln erreicht werden soll. Um die Kosten klein und das Ziel so gut wie möglich zu erreichen, sind meist viele zusätzlich (Hilfs-) Ideen erforderlich. Die Bürger mit ihrer Schwarmintelligenz kommen oft auf bessere Ideen als die Experten der Verwaltung. In besonders wichtigen Phasen des Lebenszyklus der Zielverfolgung kann die Bürgerbeteiligung dann intensiviert werden, indem die Generierung von Hilfsideen durch spezielle Verfahren der Motivation verstärkt werden: traditionelle Bürgerbeteiligung an runden Tischen oder Zukunftswerkstätten oder mit anderen Großgruppen-Moderationsverfahren.

So gesehen sollten traditionelle Bürgerbeteiligungen als Sonderfälle oder als Hilfsmittel eingebettet stattfinden in allgemeine weit ausgelegte Bürgerbeteiligungsverfahren, die im Internetzeitalter systemkonform per Internet durchgeführt werden.

Überbrückung dunkler Zeiten im Lebenszyklus von Ideen und Vorschlägen

Immer mehr Politiker engagieren sich auf Facebook, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch im Internetzeitalter müssen die Menschen dort abgeholt werden, wo sie sich tummeln. Früher war das der Stammtisch. Heute kommen die sozialen Netze dazu. Facebook ist dabei nur die derzeitige Ausprägung.

Dies geschieht inzwischen nicht nur auf überregionaler, sondern mehr und mehr auch auf kommunaler Ebene, wenn auch noch sehr zaghaft. Ein vorbildliches Beispiel ist der Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, der derzeit allerdings auch seine unangenehmen Erfahrungen dabei macht. Aber aus Erfahrung lernt man – hauptsächlich aus Erfahrung – wie denn sonst?

Solche Kommunikation auf Facebook mit den Bürgern ist der frühestmögliche Versuch, Bürger ins politische Geschehen einzubinden. Früher geht nicht. Dabei entstehen auch Ideen und Vorschläge, die in Facebook faktisch sehr schnell wieder vergessen werden. Wer verfolgt sie weiter? Es wäre doch schade, wenn sie einfach wieder untergingen.

Vielleicht behält Sie der Bürgermeister ja im Kopf und setzt sie gelegentlich um?

Der Bürger jedenfalls wird die meisten davon wieder vergessen und sich erst später wieder erinnern, wenn nämlich „immer noch nichts gemacht ist“. Auf Facebook (genau wie in jedem anderen sozialen Netz auch) jedenfalls kann man Ideen oder Vorschläge nicht systematisch mit den Bürgern weiterdiskutieren oder gar aufbewahren. Dazu müssen sie auf eine andere Plattform wechseln / übernommen werden. Bis sie sich dann irgendwann mal in einer traditionellen Bürgerbeteiligung wiederfinden, vergeht eine „dunkle Zeit“ im Lebenszyklus von Ideen und Vorschlägen.

Moderne Formen der Bürgerbeteiligung im Netz wie PolitAktiv können diese Ideen und Vorschläge aufgreifen und sie in einer Ideensammlung mit lokalem Fokus zur Diskussion stellen. Die Ideen werden von den Bürgern weiterdiskutiert und auch gewichtet. Die besten finden dann früher oder später in den Gemeinderat und kommen zur Umsetzung.

Einen ersten solchen Ansatz dazu gibt es in Hamburg: www.nexthamburg.de . Allerdings fehlt dort die systematische vorweglaufende Übernahme der Ideen aus den sozialen Netzen. Das bleibt leider der Initiative des Einzelnen überlassen. Würde es systematisch geschehen, wäre ein durchgängiger Lebenszyklus („flow“, Ablauf) für Ideen und deren Diskussion in der Bürgerschaft geschaffen – ohne dunkle Zeiten.

Wenn wir unsere Demokratie im Zeitalter des Internets weiterentwickeln wollen, braucht es solche Versuche, auch wenn heute nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, dass sie gelingen werden.

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13.12.17, Die Stadt Riedlingen startet ihren Online-Dialog zur Entwicklung des Stadthallenareals

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