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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Sascha Blättermann
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In unregel­mäßigen Ab­ständen führen wir Inter­views mit Ex­perten. Hier finden Sie eine Aus­wahl neuerer Interv­iews:

Alle Inter­views in unserem Blog finden Sie auf der ent­sprechen­den Themen­seite.

Lärmschutz - hochaktuell dank EU-Recht

Mit dem Thema Lärmschutz ist unser Team dadurch in Kontakt gekommen, dass wir inzwischen mit der Gemeinde Lichtenstein bei ihrem Lärmaktionsplan zusammenarbeiten. Bis Mitte Juni letzten Jahres mussten laut einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2002 alle Länder Karten erstellen, die die Lärmbelastung in Städten über 100.000 Einwohner und an Hauptverkehrsstraßen mit über 6 Mio. Kfz/Jahr wiedergeben. Durch Lichtenstein führt mit der B 312 eine dieser Hauptverkehrsstraßen, und die Lärmkarten für den Ort zeigen eine Belastung, die deutlich über den Grenzwerten liegt. Das verpflichtet die Gemeinde, einen Lärmaktionsplan aufzustellen.

So wie Lichtenstein wird es in diesem Jahr noch vielen anderen Gemeinden gehen - denn besagte EU-Richtlinie verlangt, dass alle zuständigen Behörden bis zum 18. Juli 2013 solche Lärmaktionspläne erstellt haben. Zwar hatten Ballungsgebiete über 250.000 Einwohner und Straßen mit mehr als 12 Mio. Kfz/Jahr ihren Stichtag schon vor fünf Jahren, aber auch so kommt auf Städte, Gemeinden und Bundesländer eine Menge Arbeit zu. Und potentiell einige verärgerte Bürger, denn wenn die betreffende Straße nicht gerade umgebaut wird, besteht kein direkter Rechtsanspruch und die Lärmsanierung geschieht lediglich nach Haushaltslage.

Was bedeutet das konkret für die Bürger? Oftmals zumindest etwas Linderung beim Lärm, denn zumindest Tempolimits sind recht preisgünstig umzusetzen. Oft aber auch viele Fragezeichen, denn was konkret gegen Lärm unternommen werden kann, wie die gesetzlichen Regelungen sind und warum z.B. der Lärmpegel berechnet anstatt gemessen wird, das erfährt man oft weder aus der Zeitung noch auf dem Amt, auf dem die Pläne ausliegen. Und wie sollen die Bürger Anregungen geben können, wenn sie Stunden darin investieren müssen, Informationen zu suchen, anhand derer sie sich kundig machen können?

Mit dieser Frage beschäftigen sich gerade viele Gemeinden. Und auch wenn ich das Gegenteil hoffe, so steht doch zu befürchten, dass viele keine überzeugende Antwort darauf finden werden. Ich glaube aufrichtig, dass die Bürger von Lichtenstein, die PolitAktiv nutzen, diese Probleme nicht haben werden.



Haben Sie Anmerkungen zum Thema Lärmschutz oder zu unseren Informationsseiten darüber? Lassen Sie es uns bitte wissen!

Wie werden oeffentliche Projekte gut gemanagt

Wie werden öffentliche Projekte gut gemanagt?

angeregt durch einen Telepolis Artikel "Die Irrfahrt geht weiter" zur Energiewende frage ich mich, wie werden öffentliche Projekte denn insgesamt gut gemanagt?

Denn offensichtlich haben unsere gewählten Politiker wohl andere Qualitäten, denn wer kann bei den folgenden Themen von einem guten Management sprechen?

  • Eurokrise: Diese Krise wurde von vielen genau so vorausgesehen. Falls es Ihnen so geht wie mir und sich auf Ihrem "wollte ich schon immer mal lesen Stapel" auch Zeitschriften aus mehreren Jahrgängen wiederfinden, dann können Sie das sicher nachvollziehen. Jedenfalls habe ich in Manager-Magazin Ausgaben lange vor der Krise genau so eingetretene Analysen gefunden. Was sollte man von einem guten Manager da erwarten? Richtig, einen Plan in der Schublade. Davon konnte ich nichts erkennen!
  • Stuttgart21: Alles wird teurer - klar. Die Bahn plant nicht professionell - klar. Aber welches Bild macht die öffentliche Hand als Auftraggeber? Mit Budget-Löchern im Milliarden Bereich kann ich nur sagen: Wenn ich beim Hausbau so geplant hätte, wäre ich schon längst pleite.
    Vielleicht sollte ich noch dazu sagen, dass es mir reichlich egal ist, ob der Bahnhof ober oder unterirdisch liegt. Ich finde nur, dass in Stuttgart eine der beiden Lösungen zum Erfolg führen sollte. Wenn das ohne zu viel von unserem Steuergeld geht, dann umso besser.
  • Energiewende: So wie Rösler und Altmaier sich bekriegen ist nur eines klar - trotz des mit einer Billion berechneten Handlungsdrucks (Artikel aus der Welt: Energiewende kostet laut Altmaier eine Billion Euro) wird nichts substantielles passieren. Damit ist zumindest klar, dass die Vorhersage "es wird unnötig teuer" sich bewahrheitet. Leider bleibt bei dem zur Schau gestellten Zickzackkurs aber auch jeglicher Nutzen aus der Energiewende auf der Strecke - denn wenn die ersten Stadtwerke lieber im Ausland in erneuerbare Energien investieren, dann hat Deutschland daraus ja kein Wettbewerbsvorteil mehr.

Wenn wir von unseren Politikern derart schlecht gemanagt werden, was kann denn dann eine Alternative sein? Ich möchte "Bürgerbeteiligung und Partizipation" jetzt nicht als alternativlos bezeichnen - auch wenn "alternativlos" im Moment gerne genutzt wird.

Aus meiner Sicht ist "Partizipation" eine Möglichkeit, die wir ausprobieren sollten - denn eigentlich kann es ja nur besser werden.

GlobalGiving - jeder kann die Welt bewegen

LIDA Award2013 für GlobalGiving-Mitbegründerin

Global Giving bringt Spender und gemeinnützige Projekte zusammen. Damit kann jeder die Welt viel unmittelbarer beeinflussen und verändern.

Wir freuen uns über den Erfolg von GlobalGiving und wünschen Mari Kuraishi und Dennis Whittle auch weiterhin alles Gute.

Weiterführende Links

 

 

 

 

Diskussionen visualisieren

mal ganz ehrlich, wer behält denn in einer richtig großen Diskussion eigentlich noch den Überblick? Wie kann man denn überhaupte einen Überblick erhalten? Welche Lager gibt es, welche Themen und wer koaliert mit wem?

Mit dem "Discourse Network Analyzer" stellt Dr. Philip Leifeld von der Universität Bern eine Methode und ein Werkzeug vor, das Diskurse visualisiert.

 

Weiter Material & Links

Author: Dr. Dimitris Christopopoulus
Lecturer, Social Network Analysis Theory and Applications, Essex Summer School of Data
Analysis, 2 week course. June-July 2007, 2008 & 2009.

 

 

 

 

 

Willkommen Althengstett!

In Althengstett im Kreis Calw überlegen die Bürger im Ortsteil Neuhengstett, ob sie ein Nahwärmesystem installieren sollen. Es könnte sich eventuell rechnen. Dazu müsste die Mehrheit der Haushalte mitmachen. Und das soll nun auch in PolitAktiv diskutiert werden.

PolitAktiv stellt ab sofort die Plattform zur Verfügung, auf der alle technischen und sonstigen Pläne und Inhalte öffentlich zugänglich gemacht werden. PolitAktiv wird das Forum moderieren und die wichtigsten Argumente der Gemeindeverwaltung immer wieder zeitnah zur Verfügung stellen. Wenn die Bürger Fragen haben, werden diese gebündelt der Gemeindeverwaltung weitergereicht, die die Fragen umgehend und wieder für alle Bürger zugänglich auf PolitAktiv beantworten wird.

Offen ist noch, wie die Bürger zusätzlich motiviert werden können, sich intensiv am Forum zu beteiligen. Neben verschiedenen Aufrufen im Amtsblatt, in der lokalen Presse oder über die lokalen Verein könnten auch Motivationsinstrumente mithilfe des Internet eingesetzt werden: Dazu gehören z.B. ein Quiz zu Fragen der Nahwärme oder ein Geocaching zur Ortsbesichtigung per moderner Schnitzeljagd.

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Aktuelles bei Polit@ktiv

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.

30. Mai 2018: Tipp: Besuchen Sie uns beim 13. Demo-Kom­munal­kon­gress am 22. Juni 2018 in Berlin und diskutieren Sie mit uns auf dem Podium.

28. Mai 2018: Die Entscheidung in Metzingen ist gefallen - und wir haben den gesamten Prozess in Bild und Ton dokumentiert.

06.05.18, Neu im Blog: Wir gehen gemeinsam mit Experten und Beteiligten der Frage nach, wie Bürgerbeteiliung 2030 aussehen wird.