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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Sascha Blättermann
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In unregel­mäßigen Ab­ständen führen wir Inter­views mit Ex­perten. Hier finden Sie eine Aus­wahl neuerer Interv­iews:

Alle Inter­views in unserem Blog finden Sie auf der ent­sprechen­den Themen­seite.

Schulentwicklung in Uhingen

Seit Mitte Juni läuft in Uhingen ein Diskussionskreis, der sich mit der Neuorientierung der Schulenlandschaft in Uhingen beschäftigt.

Bei "Halbzeit" kann man folgende Fakten beobachten:

  1. Nach einer etwas emotionalen Anfangsphase werden die Beiträge inzwischen sehr sachlich.
  2. Es gibt sehr viele Leser, die intensiv im Forum lesen.
  3. Sowohl die Bürger als auch die Stadtverwaltung gehen das Thema mit großer Intensität an.

Zu 1): Die Beiträge werden kürzer und haben ein Argument bzw. eine Frage im Fokus; am Anfang waren die Beiträge relativ lang und schwer zu lesen.

zu 2) Jeder Beitrag im Forum wurde von mehr als 60 Personen gelesen; dabei ist zu berücksichtigen, dass ja die Leseintensität auch vom "Alter" des Beitrages abhängt. Der Spitzenreiter kommt auf 174 Hits.

zu 3) Während man die Intensität der Bürger einmal an der obigen Leserzahl, zusätzlich an der (geschätzten) Besucherzahl von sicher mehr als 500 Besuchern (nicht: Besuchen) ablesen kann, ist die Intensität bei der Stadtverwaltung daran zu erkennen, dass die übersandten Fragen der Bürger meist am selben Tag beantwortet werden.


 

Die Lehren aus Schindhautunnel und Lichtenstein

Der April lief für PolitAktiv sehr erfolgreich und bringt vor allem neue Erkenntnisse. Denn mit dem Schindhautunnel und dem Lärmschutz Lichtenstein sind zwei Diskussionskreise an einem entscheidenden Punkt angekommen. Beide Diskussionskreise halfen dabei, die Bürger an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen, und doch hatten sie ganz unterschiedliche Schwerpunkte.

So handelt es sich beim Schindhautunnel in Tübingen um eine klassische Bürgerbeteiligung, die nach Planoffenlegung und Baubeschluss in vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen dem Regierungspräsidium sowie den Bürgern und der Stadt in Tübingen ein neues, alternatives Konzept für den Anschluss der B27 und der B28 an den künftigen Umgehungstunnel erarbeitete. Das Ergebnis war für beide Seiten positiv. Die Stimmen der Bürger wurden gehört und sie konnten einen echten Alternativplan vorstellen, der wesentlich mehr Grünflächen als zuvor unberührt lässt. Stadt und Land dürfen dafür im Gegenzug auf stärkere Akzeptanz und niedrigere Baukosten im siebenstelligen Bereich hoffen.

Ganz anders Lichtenstein. Hierbei handelt es sich um eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, begleitend zur gesetzlich vorgeschriebenen Planoffenlegung. Anders als im Fall Stuttgart 21 wurden diese Pläne über politaktiv frühzeitig und außerhalb der Rathaus-Öffnungszeiten zugänglich gemacht und zur Diskussion gestellt. Wie unsere Zugriffszahlen zeigen, zog das Angebot zahlreiche Interessierte an und demonstrierte, dass der Bürger das Internet als Informationsmedium auch in kommunalen Belangen akzeptiert.

Für uns ist es positiv zu sehen, dass PolitAktiv kein Ansatz für gewisse Sonderfälle ist, sondern in unterschiedlichen Bereichen erfolgreich genutzt werden kann. Jetzt gilt es zu analysieren, was gut war und an welche Stellen wir weiter arbeiten müssen. Aber durch entsprechendes Feedback können wir jetzt schon sagen, dass wir eine ganze Menge dazu gelernt haben.

Bürgerbeteiligung im Netz - Zurückhaltend oder doch eine Verbesserung?

Mit dem aktuell laufenden Bürgerbeteiligungs-Projekt "Lichtenstein-Lärmschutz" begleitet PolitAktiv die Bürgerbeteiligung in Reutlingen-Lichtenstein im Internet. Die Begleitung im Internet ist dabei eine Ergänzung zu der Auslage im Rathaus. In der Presse (Artikel im GEA "Bürgerbeteiligung: Im Netz zeigt sich Zurückhaltung" oder Artikel im Alb Boten "Bürgerbeteiligung "Lärmschutz": Internetforum nur mäßig genutzt") wird gleichermaßen der verhaltene Zulauf bei der Bürgerbeteiligung im Internet thematisiert.

Und die Presse stellt diese Frage völlig zu Recht, denn auch wir von PolitAktiv stellen uns oft die Frage, wie sehr wollen sich unsere Mitbürger denn beteiligen, leisten wir hier tatsächlich einen Mehrwert, der unsere Demokratie bereichern wird?

Statistik der Besuche im Projekt LichtensteinMit Ca. 500 Lesezugriffen, 17 Registrierungen und 10 Statements (Stand 1.4.2013 - die Bürgerbeteiligung läuft noch bis zum 18.04.2013) ist die Beteiligung der betroffenen Bürger tatsächlich sehr übersichtlich - auf den ersten Blick. Auf den zweiten Blick stehen dem Internet-Engagement drei persönliche Einsichtnahmen im Rathaus gegenüber. Damit hat PolitAktiv spürbar mehr Leute erreicht, die sich so ausführlicher informieren konnten.

Aus meiner Sicht ist die vergrößerte Basis der Informierten ein erster erfolgreicher Schritt, hin zu mehr Information, Transparenz und letztendlich auch hin zu einem offenen Dialog zwischen den Bürgern und der Verwaltung.

Das bedeutet nichts weniger als ein echter Kulturwandel und damit ist es auch nicht mehr überraschend, dass viele kleine Schritte zu einer wirklich gut frequentierten Bürgerbeteiligung zu gehen sind. In meinen Augen macht dieser erste kleine Erfolg Mut zum Weitermachen.

 

Mit besten Grüßen,
Michael Jerger

Leitung der PolitAktiv Technik

Erfolg Schindhautunnel

Die Bürgerbeteiligung zum Schindhautunnel war ein voller Erfolg und wird daher von den Medien und den Veranstaltern, also dem Regierungspräsidium und der Stadt Tübingen großartig gelobt.

Während des Verfahrens hat Herr Achnitz, ein Teilnehmer des Forum Französisches Viertel, zusammen mit Herrn von Winning, dem Stadtplaner der Stadt Tübingen, in einer nächtlichen Sitzung eine neue Variante entwickelt, die sich letztlich als besser geeignet und vor allem auch preisgünstiger darstellt als der anfangs vom Regierungspräsidium entwickelte Vorschlag. Gekennzeichnet ist dieser Vorschlag dadurch, dass die beiden Bundesstraßen an ihrer Kreuzung nicht einfach miteinander verbunden werden (z.B. durch ein simples Kleeblatt), sondern dass zwei getrennte Kreuzungen erstellt werden, sozusagen für jede Fahrtrichtung eine eigene. In einer Simulation hat sich dann herausgestellt, dass die Leistungsfähigkeit des sogenannten Zweifachanschlusses gleich ist wie die des ursprünglichen Vorschlags. Wieder einmal hat sich gezeigt, dass Bürger auf unkonventionelle Ideen kommen können, die sich dann auch noch als besser herausstellen. Unkonventionell ist in diesem Fall, dass man zwei Kreuzungen baut statt einer und damit sogar besser fährt.

Einen kleinen Anteil hat daran auch PolitAktiv, weil es die Bürgerinitiative Forum Französisches Viertel durch Technik unterstützt hat, indem es z.B. alle Karten zum leichteren Vergleich dargestellt hat, und indem es die Teilnehmer einerseits dazu ermuntert hat, die Ziele und deren Werte zu benennen, und andererseits dazu, unkonventionelle Lösungen zu suchen. Ein klein wenig sind wir schon stolz darauf, auch wenn wir in den Medien nur selten erwähnt werden. Um es klarzustellen: Die entscheidende Idee hatten natürlich die beiden Teilnehmer. Es wird immer so bleiben, dass PolitAktiv auch im günstigsten Fall nur hilfreich unterstützende Plattform sein kann.

Politaktiv wird benutzerfreundlicher

Vielleicht ist Ihnen schon aufgefallen, dass die Auswahl der Diskussionskreise neu gestaltet ist? Viele Benutzer hatten Schwierigkeiten, weil sie nach einer ersten Registrierung plötzlich keine Diskussionskreise mehr gesehen haben. Bei einem Arbeitstreffen in Nufringen haben uns Nutzer sehr deutliche auf diese Schwierigkeiten hingewiesen.

Wir von PolitAktiv verstehen, dass Benutzerfreundlichkeit für Sie wichtig ist, darum haben wir die Auswahl der Diskussionkreise umgestaltet - neu registrierte Benutzer können jetzt einfacher einem Diskussionskreis beitreten.

Abb.1: Verbesserte Auswahl der Diskussionskreise

 

Vielleicht helfen Sie uns bei den nächsten Schritten zu mehr Benutzerfreundlichkeit? Wir nehmen Ihre Spende natürlich gerne entgegen - aber auch Ihr Feedback hilft uns schon weiter - per Mail: info@politaktiv.org oder im Forum: https://www.politaktiv.org/verbesserungsvorschlage.

Mit besten Grüßen,
Michael Jerger
Leitung Technik
 

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Aktuelles bei Polit@ktiv

08. August 2018: Wir wachsen und suchen studentische Mitarbeiter. Auf unserer Teamseite gibt es die aktuelle Stellenausschreibung.

07. August 2018: Wir stehen jetzt auch regelmäßig vor der Kamera - beispielsweise beim Bürgerdialog zu den Metzinger Bädern. Schauen Sie doch mal rein und lernen Sie unsere Mitarbeiter im Video kennen.

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.

30. Mai 2018: Tipp: Besuchen Sie uns beim 13. Demo-Kom­munal­kon­gress am 22. Juni 2018 in Berlin und diskutieren Sie mit uns auf dem Podium.

28. Mai 2018: Die Entscheidung in Metzingen ist gefallen - und wir haben den gesamten Prozess in Bild und Ton dokumentiert.

06.05.18, Neu im Blog: Wir gehen gemeinsam mit Experten und Beteiligten der Frage nach, wie Bürgerbeteiliung 2030 aussehen wird.