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Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

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Inklusion – ein Wort macht Karriere

„Ein neues Zauberwort geht um in den Kongresshallen und Vortragssälen dieser Welt“ – so eröffnete jüngst der Spiegel eine Titelgeschichte über die globalen Finanzmärkte. Beim Wirtschaftsforum in Davos sei es zu hören und bei der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds. Das Zauberwort, das Banker und Politiker so eifrig verwenden, heißt „Inklusion“.

Mit Inklusion beschäftigen wir uns auch bei PolitAktiv. Kommunen haben bei uns angefragt, ob wir einen Beitrag leisten können, dass Menschen mit Behinderung bei der Stadtplanung besser berücksichtigt werden. Sie sollen online und offline ihre Wünsche deutlich machen können, damit Barrieren aus ihrem Leben verschwinden, die sie an der vollen Entfaltung ihrer Interessen hindern. Wir wollen die Herausforderung gerne annehmen und haben uns schon bei Experten erkundigt, wie wir das am besten hinkriegen. Wichtigster Tipp: Kein Thema darf ausgelassen werden, jedes Stadtplanungsthema ist ein Inklusionsthema!

Dass allerdings auch die Finanzwelt sich neuerdings das Thema Inklusion auf die Fahnen geschrieben hat, ist uns neu. Bei näheren Hinsehen leuchtet es aber ein: Nicht nur Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Handicaps haben mit Barrieren zu kämpfen, die sie an ihrer Entfaltung hindern. Auch Arme sind sozusagen gesellschaftlich behindert. Der Kapitalismus wirft ihnen Steine in den Weg anstatt diese wegzuräumen. Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer – das war so nicht gedacht. „Früher sorgten Banken, Fonds und Investmentgesellschaft dafür, die Ersparnisse der Bürger in technischen Fortschritt, Wachstum und neue Arbeitsplätze zu verwandeln“, konstatiert der Spiegel. „Heute organisieren sie die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, die nicht zuletzt Angehörige der Mittelschicht trifft.“

Die Lösung? So wie Behinderte längst nicht mehr mit milden Gaben zufrieden sind, sondern echte Teilhabe fordern, geht es auch den Armen und Verarmenden nicht um Geschenke. Es geht um systematische „Enthinderung“, um den Abbau unnötiger Barrieren, also um Inklusion. Ist der Weg erst freigeräumt, können sich die allermeisten selbst auf den Weg zu Sicherheit und Wohlstand machen. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, wenn Inklusion auch in der Finanzwelt zu einem Zauberwort geworden ist.

Mehr Bürgerbeteiligung? Ja, aber richtig!

Die Zahlen sprechen erst einmal für sich: In einer kürzlich erschienenen Studie der Bertelsmann-Stiftung wünschen sich mehr als zwei Drittel der befragten Bürger eine stärkere Beteiligung bei wichtigen Entscheidungsprozessen. „Mehr Partizipation wagen“ sollte demnach das Motto heißen, zumal die Umfragen zeigen, dass Bürgerbeteiligung, sei es auf direktem oder indirektem Weg, eine Stärkung der Demokratie nach sich zieht und sogar „herkömmliche“ repräsentative Verfahren verstärkt. Deutschland sei auf dem Weg in eine „vielfältige Demokratie“, bei der verschiedene Formen der Beteiligung nicht miteinander konkurrieren, sondern sich ergänzen, heißt es dazu in der Bertelsmann-Studie (Seite 12).

Soweit, so gut, möchte man meinen. Nichtsdestotrotz sind wir de facto noch um einiges entfernt von einer Bürgerbeteiligungsdemokratie. Woran liegt das? Ist es eine Art von „Innovationsangst“, die uns befallen hat und davon abhält, Politik jenseits von Wahlen aktiv mitzugestalten, wie Gerhard Matzig in der Süddeutschen Zeitung bemerkt? Mit anderen Worten: Sind wir Bürger zu bequem, um uns politisch zu engagieren? Oder ist es die eher zögerliche Haltung vieler politischer Entscheidungsträger, die dem Wunsch der Bürger nach stärkerer Partizipation entgegensteht? Oder eine Mixtur aus beidem?

Wirft man einen genaueren Blick auf die Bertelsmann Studie, findet sich ein weiterer, mitunter entscheidender Hinweis auf die Ursachen für dieses Phänomen, wenn es heißt: „Mehr gute Beteiligung erzeugt höhere Zufriedenheit und schafft neues Vertrauen.“ (Seite 30). Es ist letztlich – wenig überraschend – die Qualitätsfrage, welche den Erfolg von Bürgerbeteiligungsprozessen und damit auch die Demokratiezufriedenheit bestimmt. Nach welchen Kriterien eine „gute“ Beteiligung gemessen werden soll oder was einen „guten“ Beteiligungsprozess jenseits des individuellen Erfolgs einer Interessengruppe ausmacht, bleibt leider größtenteils im Dunkeln. Dies ist umso gravierender, da sich herausstellt, dass negative Effekte bei einem misslungenen Beteiligungsverfahren durchaus deutlich in puncto Demokratiezufriedenheit zu Buche schlagen. Sollte man demzufolge besser ganz auf Beteiligungsverfahren verzichten?

NEIN! Aus der Praxis wissen wir, dass Bürger und Entscheidungsträger, haben sie sich einmal für ein Beteiligungsverfahren entschieden und zusätzliche Zeit und Ressourcen investiert, Ernst genommen werden möchten. Die in diesem Zusammenhang häufig favorisierte direkte Bürgerbeteiligung, bei der Bürger ohne tieferen Einblick in Entscheidungszusammenhänge mit „ja“ oder „nein“ abstimmen, stößt hier häufig an ihre Grenzen. Erfolgreiche Bürgerbeteiligung braucht Dialog. Sie setzt zusätzlich eine gewisse Portion Willen und Mut voraus, um möglichst allen Interessen Gehör zu verschaffen und ein Klima zu befördern, in dem Positionen offen diskutiert, Grenzen und Möglichkeiten ausgelotet werden und Entscheidungen auf allen Seiten Akzeptanz finden.

Ein solches Verfahren benötigt statt unreflektiertem Aktionismus professionelle Begleitung. Diese sollte vom Ergebnis nicht betroffen sein und weitestgehend neutral den Prozess moderieren, Transparenz ermöglichen und Räume schaffen, in denen offene und ernsthafte Diskussionen geführt und neue Ideen generiert werden können.

Das Verfahren der Bürgerbeteiligung ist dann – und nur dann – erfolgreich, wenn auch die vormaligen Gegner einer Entscheidung diese am Ende akzeptieren. Gelingt dies, profitieren nicht nur die beteiligten Bürger, sondern auch die gewählten Entscheidungsträger von einem besseren Gemeinwohl, einem höheren Demokratievertrauen, einer vitalen politischen Kultur und einem minimierten Risiko von Fehlplanungen und -investitionen.

Von den Ideen

Wann genau sind der Politik eigentlich die Ideen ausgegangen? Oder gibt es sie noch, die großen Visionen einer neuen, anderen, besseren Gesellschaft?

Nehmen wir die Grünen: Als die Ökopartei 5 Mark für den Liter Benzin gefordert hatte, stand dahinter die Vision eines nachhaltigeren, ökologischeren Deutschlands. Dieses Deutschland ist zwar heute da, trägt aber nicht die Handschrift der Grünen, sondern die Handschrift von Bürgern, die lieber im Biomarkt einkaufen und wissen möchten, wo der Ursprung dessen ist, was in der Packung drin ist und ironischerweisedie Handschrift eines plötzlichen Atomausstiegs, den die Grünen lange gefordert haben, aber am Ende vom einstmaligen politischen Gegner CDU schnellstmöglichst verabschiedet wurde.

Damals hatten die Grünen ein spezielles Profil. Dieses Profil haben sie, wie die anderen großen Parteien im Bundestag, inzwischen nahezu aufgegeben und viele Bürger haben den Eindruck, dass die eigentlich mal verschiedenen Parteien in vielen Punkten heute nicht mehr unterscheidbar sind. Auch wenn der Bundestag weiterhin Spielplatz unterschiedlichster Debatten ist, sind die Profile der Parteien verschmolzen zu einem großen Brei, der einfach nur unterschiedliche Namen trägt. In einer Politik des gegenseitigen Konsenses sind Ideen aber schwer vermarktbar. Mehr noch: Sie werden kaum entwickelt, weil man sie sich nicht an die eigene Jacke heften kann.

Auf der anderen Seite ist es in Deutschland nicht so, dass wir nicht gerade genug Projekte haben, an denen wir arbeiten: Neben den Krisen auf der Welt haben wir gerade erst den Mindestlohn eingeführt. Die Frage ist aber, inwieweit diese Idee auch die Zukunft unserer Gesellschaft widerspiegeln. Gibt uns der Mindestlohn eine Vision vor, wie unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen soll? Ist er wirklich Teil eines großen Projektes oder ist es einfach nur eine umstrittene Geste an einen Teil unserer Gesellschaft? Und - wichtiger noch - wir haben gerade die Energiewende, die ein großes Projekt ist und die Wirtschaft und vor allem die Energiewirtschaft nachhaltig verändern wird. Nur ist auch die Energiewende nur ein Teil einer Zukunftsperspektive, aber keine Vision. Vielleicht schafft es die Energiewende, die Gesellschaft nachhaltig zu verändern.

Aber vielleicht verändern sich die Bürger eigenständig und abseits einer Politik, die durch ihre statische Arbeitsweise dem modernen Leben kaum noch hinterherkommt. In der schnellen medialen Gesellschaft scheint die Politik inzwischen mehr zu reagieren als zu agieren und im Grunde wäre die Energiewende ein gutes Projekt, um zu zeigen, dass die Politik auch agieren kann. Momentan scheint aber das ständige Reagieren die Perspektiven zu verstellen, die die Politik den Menschen geben könnte. Und eigentlich geben muss.

Insofern ist es umso wichtiger, den Grundgedanken der Bürgerbeteiligung immer wieder hochzuhalten. Wenn der Politik der Blick verstellt ist, ist der Bürger durch seine eigene Wahrnehmung das beste Korrektiv. Zwar üben viele Bürger ihr Korrektiv nur alle vier Jahren mit einem Kreuz aus, allerdings gibt es eine funktionierende Korrektivgesellschaft, die sich in vielen Bürgerinitiativen und auch hier bei PolitAktiv zu den Fragen unserer Zeit äußert und im Kollektiv als Korrektiv eine ganz eigene Vorstellung von Gesellschaft projiziert. Hier sind sie, die Ideen, die von der Politik gehört werden können.

Oder haben die Grünen doch noch eine Idee?

Wutbürger, wo bist Du?

Es ist still geworden in Deutschland. Oder haben Sie in den letzten Wochen eine größere Demonstration in Ihrer Stadt erlebt? Während das Finale der Fußball-WM wieder mehr als 30 Millionen Menschen verfolgen, scheinen die anderen Themen, die die Zeitungen in diesen Monaten setzen, völlig an den Wutbürgern in diesem Land vorbeizugehen: Snowden und die Spionage-Affäre hat für eine Menge Streit in verschiedenen Talkshows gereicht, aber nicht für Empörung der Menschen auf der Straße. Dabei geht es auch um ihre Daten, die hier bedroht sind und nicht nur um das Handy von Angela Merkel. Das größte sozialpolitische Experiment der letzten Jahre, die Rente mit 63, scheint an der jungen Generation, die diese Rente mal bezahlen muss, vorbeizugehen. Und die Krise in der Ukraine, die vielen Menschen auch in Deutschland Angst gemacht hat, hat sich nicht in eine große Friedensbewegung gewandelt.

Dabei sind die Bedingungen doch optimal: Es ist Sommer und die Sonne hat bereits viele schöne Sommertage ermöglicht. Dennoch finden sich die Menschen nur zum gemeinsamen Fußballschauen zusammen und feiern den Erfolg von 11 jungen Männern auf einem fernen Platz. Was also fehlt? Ist das Thema Datenschutz so abstrakt, weil es eben keinen sichtbaren Baum im Stuttgarter Schloßgarten gibt, den man sieht und bevölkern kann, um den Wert eines Themas zu erkennen? Ist die Rente mir 63 so weit weg und für die Menschen noch nicht fassbar? Und ist die Krise in der Ukraine nicht wichtig genug, um eine Friedensbewegung zu starten?

Wo ist er also hin, der Wutbürger?

Die letzten Jahre zeigen, dass Bürger erst dann auf die Straße gehen, wenn sie unmittelbar betroffen sind. Wenn das Windrad aufgestellt wird und dafür die Landschaft umgebaut werden muss, bilden sich plötzlich Menschenketten um die entsprechenden Gebiete. Bei Stuttgart 21 sind die Proteste erst dann groß geworden, als der Bagger schon stand. Sicher gab es auch vorher Initiativen und Protestbewegungen, nur waren sie nicht so bedeutend. Selbst die Studenten sind erst dann auf die Straße gegangen, als die Studiengebühren bereits beschlossen waren.

Nun sind aber beispielsweise die Daten bereits vom US-amerikanischen Geheimdienst ausgespäht worden. Hier ist insofern etwas Greifbares passiert und jeder von uns kann überwacht worden sein oder wird überwacht. Niemand wird es wohl je sicher erfahren. Doch selbst in Ostdeutschland, wo die Bürger Erfahrungen mit der Ausspähung und Überwachung der Stasi gemacht haben, ist es weiterhin erstaunlich ruhig. Insofern stellt sich die Frage, inwieweit die Nichtbeteiligung auch auf Ohnmacht oder Desinteresse zurückzuführen ist. Denn das Thema Datenschutz war in Deutschland nie wirklich sexy, solange die meisten ihr Leben im Netz auf Facebook und Twitter bereitwillig teilen. In den letzten Jahren hat hier zwar eine Bewusstseinsänderung eingesetzt, aber dennoch ist der Umgang mit den Daten im Netz weiter relativ sorglos.

Auf der anderen Seite gibt es durchaus eine sehr stark ausgeprägte regionale Protestkultur. Unzählige Bürgerinitiativen kümmern sich um kleine Belange in ihrem Viertel und viele Städte unterstützen diese Initiativen inzwischen mit sogenannten Bürgermentoren. Auf regionaler Ebene - und Stuttgart 21 hatte so eine regionale Ebene - scheint die Protestkultur weiterhin zu funktionieren. Fehlt es also an einem Initiator, der den Menschen die großen Nachrichten in den Medien auf den regionalen Bezug aufmerksam macht? Erwacht die Protestkultur bei den bundesweiten Themen erst dann, wenn in Baden-Württemberg Zahlen veröffenticht werden, wie viele Bürger hier durch die NSA ausgespäht worden sind?

Es spricht viel dafür, dass man einen Bezug zu seiner eigenen Lebenswelt braucht. Erst als das Handy von Frau Merkel selbst betroffen war, schien sie zu realisieren, wie nah die Gefahr gerückt ist. Erst als die Bäume im Schloßpark wegmussten, kamen die Menschen, hängten Teddybären an sie und zelteten in den Baumkronen. Doch wer zeigt den Menschen den regionalen Bezug? Wer facht die Wut an, damit die Bürger auch bei abstrakteren Themen auf die Straße gehen? Wollen Sie es machen?

Es wäre wünschenswert. Sonst wird es noch stiller in Deutschland.

"2254": Diskussion um die letzte demokratische Telefontalkshow

Formate, in denen Hörer im Radio frei ihre Meinung sagen können, gibt es nur noch wenige und sie werden alle mitten in der Nacht ausgestrahlt: Da ist die Late Line von sieben öffentlich rechtlichen Popwellen, die es gerade jungen Menschen ermöglicht, frei zu einem bestimmten Thema zu diskutieren. Da ist Domian im WDR und im Radiosender 1live, der Menschen nach enger Vorauswahl durch eine Redaktion ein Forum gibt und vor allem Ansprechpartner für Probleme ist. Und da ist 2254, eine tägliche Sendung im Deutschlandradio Kultur, zu der Menschen gerade zu politischen und gesellschaftlichen Themen ihren Standpunkt über die Frequenzen mitteilen können.

Doch die Sendung 2254 wird bald der Vergangenheit angehören, weil das Nachtprogramm des öffentlich-rechtlichen Kulturradios umgebaut wird. Die Call-In-Show wird ersetzt durch ein muskalisch geprägt Nachtprogramm, in dem die Hörer wortwörtlich nichts mehr zu sagen haben. Der Intendant will seinem Sender so neue Hörer verschaffen, das Profil als nationales Kulturradio schärfen - und hat damit eine große Diskussion in Blogs, auf Facebook und auf Twitter ausgelöst, meist mit allzu schrillen Tönen: Die demokratischste Sendung im Netz werde einfach abgeschafft, heisst es da unter den Fans der Sendung. Der Bürger dürfe nicht mehr öffentlich seine Meinung sagen. Die Demokratie werde abgewürgt.

Nun will der Kultursender des Deutschlandfunks freilich nicht die Demokratie abschaffen - es ist aber durchaus bemerkenswert, dass um eine Sendung, die von einer kleinen Radiocommunity gehört wurde, nun solch ein Streit ertönt - sogar in der Sendung 2254 selbst, waren doch die Hörer der Sendung und die Beteiligten über die Jahre immer weniger geworden und die aktiven Teilnehmer am Ende eine eigene kleine Community, die sich kannte, aber nie gesehen hat. Dennoch: Auch wenn die Beteiligung an diesem politisch-gesellschaftlichen Format recht gering war, scheint dieses Format auch für die Hörer einen immensen Wert zu haben, die sich gar nicht beteiligt haben und nun den Untergang der Bürgerbeteiligung heraufbeschwören. Die Diskussion zeigt, dass Formate, in denen sich Bürger beteiligen können und in denen sie sich frei fühlen können, durchaus aktiv beachtet werden und als ein Wert an sich betrachtet werden. Gerade in Zeiten, in denen man über die sozialen Medien eine nie dagewesene Freiheit hat, sich untereinander auszutauschen, scheint es also weiterhin eine Sehnsucht nach Formaten zu geben, in denen man im Rahmen einer redaktionellen Betreuung diskutieren kann - weitab der Diskussionskultur, wie sie in manchen Foren und Diskussionen im Internet herrscht.

Das sieht auch der Deutschlandfunk so - und verweist auf eine andere Sendung, die zwar nicht täglich läuft, bei der man sich aber immerhin einmal die Woche aktiv beteiligen kann. Die Anhänger der Nachtsendung 2254 sehen das auch, verweisen aber darauf, dass die aktive Beteiligung darauf hinausläuft, dass man einem Experten aktiv eine Frage stellen kann. Das wiederum ist aber nicht Aufgabe einer Diskussionssendung, wie es 2254 war. Und so wird die Diskussion um die Nachtsendung noch mindestens eine Woche weitergehen - bis am 20. Juni die Community ihren wohl letzten Anruf starten wird.

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