Über den Blog

Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

Partnerblogs:

Autoren

Redaktion

Sascha Blättermann
E-Mail schreiben

Letzte Gastartikel

Experten

In unregel­mäßigen Ab­ständen führen wir Inter­views mit Ex­perten. Hier finden Sie eine Aus­wahl neuerer Interv­iews:

Alle Inter­views in unserem Blog finden Sie auf der ent­sprechen­den Themen­seite.

Suche Strategie, biete Zukunft

In Heilbronn beginnen die Planungen für die Zukunft der Stadt. Die Tübinger Beteiligungsplattform „Polit@ktiv“ hilft dabei.

In Heilbronn schauen sie jetzt gemeinsam in die Zukunft. Insgesamt 117.000 Einwohner sind aufgerufen, in den kommenden Monaten Antworten zu suchen auf die große Frage: Wie sieht unsere Stadt im Jahr 2030 aus? Und was macht Heilbronn eigentlich aus?

In mehreren Veranstaltungen, aber auch im Internet, soll der Stadtentwicklungsplan überarbeitet und neu aufgestellt und außerdem auch die Stadtmarke an sich geschärft werden. Ziel ist es, langfristige Leitlinien zu erarbeiten, die in den nächsten Jahren Orientierung geben und gleichzeitig gezielte Maßnahmen zu entwickeln, die die Stadt für die Zukunft rüsten. Zudem soll mit der Schärfung der Stadtmarke Heilbronn auch die Identifikation der Einwohner mit ihrer Heimatstadt steigen – und die neue Stadtmarke dann nach außen getragen werden.

An konkreten Themenfeldern werden bestimmte Leitfragen diskutiert, um dann konkrete Maßnahmen und Strategien zu entwickeln.

  • Beispiel Wohnen: Die Zahl der Menschen, die eine Wohnung suchen, steigt. Auf der anderen Seite wirkt sich der demographische und gesellschaftliche Wandel auf den Wohnungsmarkt aus: Familienhaushalte gehen zurück, Singlehaushalte steigen. Wie kann der Wohnungsbestand hier angepasst werden?
  • Beispiel Mobilität: Nicht nur der demographische Wandel, sondern auch moderne Mobilitätsmodelle wie Carsharing verändern die Auslastung der Straßen: Wie soll das Straßennetz der Zukunft aussehen? Welche Bedürfnisse haben die Einwohner? Welche Bedingungen stellt die Wirtschaft?
  • Beispiel Bildung: Die Schülerzahlen steigen in Heilbronn an, Flüchtlinge und Zuwanderer wollen integriert werden, Menschen mit Behinderung brauchen Unterstützung: Wie soll die Stadt mit diesen Herausforderungen umgehen?

Insgesamt hat die Stadt sieben verschiedenen Themenfelder mit Leitfragen aufgestellt. In spezifischen Werkstätten werden dann engagierte Bürger Ideen entwickeln, Strategien ausarbeiten und die Stadt der Zukunft mit entwerfen.

 

Beteiligung auch im Internet

Parallel zu diesem Prozess werden die Bürger auch im Internet auf der Plattform von Polit@ktiv eingeladen, sich aktiv an der Stadtentwicklung zu beteiligen. Auf der eigens eingerichteten Seite www.stadtkonzeption-heilbronn.de findet sich eine umfangreiche Sammlung von Informationen rund um den Prozess. Darüber hinaus haben die Bürger hier die Möglichkeit, jederzeit Ideen und Vorschläge zu diskutieren, miteinander ins Gespräch zu kommen, den Prozess zu begleiten und voranzutreiben. Nicht nur die Beiträge aus den Veranstaltungen werden auf der Plattform dokumentiert und können weiterdiskutiert werden, auch die Vorschläge, Ideen und Kritikpunkte der Online-Diskussion werden explizit in die Workshops mit einfließen. Beide Kanäle – online und offline – werden so miteinander verzahnt.

Dass der Einbezug des Internets funktioniert, zeigte sich in den vergangenen Monaten bereits im schwäbischen Blaubeuren. Die Stadt hatte dort die Bürger ihrer Teilorte dazu aufgerufen, sich vor Ort und im Netz den drängenden Fragen des demographischen Wandels zu stellen und Ideen für die zukünftige Ortsentwicklung zu entwickeln.
Sowohl im Netz als auch vor Ort entstand eine rege Diskussion. Themenspezifische Arbeitskreise wurden gegründet, die sich untereinander austauschten und über die Plattform Polit@ktiv immer wieder den aktuellen Stand ihrer Ideen veröffentlichten und so gemeinsam den Prozess vorantrieben. Dabei sind die Dörfer sich auch untereinander nähergekommen, entwickelten ein Gespür für die Bedürfnisse der Nachbarn und entdeckten, dass sich manche Herausforderungen auch im Nachbarort wiederfinden lassen. So standen am Ende die Ideen nicht alleine, sondern wurden eingebettet in Gesamtkonzepte, die nun im Gemeinderat beraten werden.

Ähnlich wird dies auch in Heilbronn ablaufen. Nach Abschluss der themenspezifischen Werkstätten wird sich im kommenden Jahr der Gemeinderat mit den Vorschlägen und Ideen befassen und auf einer eigenen Klausurtagung eine Priorisierung der Maßnahmen beraten.

Als ersten Schritt werden nun aber erst einmal die Bürger auf die große Beteiligungsmaßnahme eingestimmt. In einer großen Auftaktveranstaltung im Konzert- und Kongresszentrum am 13. Juli wird die Stadtkonzeption vorgestellt und es werden erste Ideen und Anregungen gesammelt.

 

Weiterführende Links:

 

Bild: AndreasPreferite: Heilbronn via FlickR CC BY-ND 2.0 bezogen am 09.07.2015
Kontakt zum Autor aufnehmen

Linktipps Juni

Immer wieder stoßen wir bei unserer Arbeit auf Links, Texte oder Interviews mit Menschen, die wir interessant finden. Einmal im Monat wollen wir diese Anregungen an Sie weitergeben.

Hier sind unsere Linktipps für den Juni:

  1. Die Baden-Württemberg Stiftung hat mit dem Beteiligungslotsen ein neues Überblicksportal geschaffen, um Bürger, die sich engagieren möchten, mit vielen Informationen rund um Bürgerbeteiligung einen Einblick in Beteiligungsprozesse zu geben. Gleichzeitig gibt es die Möglichkeit, genau das Projekt zu finden, bei man sich selbst engagieren möchte.
  2. Die demographische Entwicklung der nächsten Jahre wird sich auf Städte und Kommunen auswirken. Der Deutschlandfunk beleuchtet in einem Interview mit dem Stadt- und Regionalplanungsexperten Gerhard Mahnken die Folgen des Wandels für die Kulturszene der Kommunen. Mahnken fordert, dass Kommunen stärker untereinander kooperieren und auch Bürger motivieren, sich für Kultur zu engagieren. Das Interview mit Gerhard Mahnken finden Sie hier.
  3. Eine aktuelle Studie von Forsa im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2015 kommt zum Schluss, dass mehr als die Hälfte der Bundesbürger gerne mehr Einfluss darauf hätte, was in ihrer Stadt entschieden wird. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse finden Sie hier.
  4. Das Bundestagsradar, ein politischer Blog, beschäftigt sich ausführlich mit der Frage, inwieweit Bürgerbeteiligungsprozesse auch online funktionieren und inwieweit sich eine Netzöffentlichkeit artikulieren kann. Es kommt zum Schluss, dass Bürgerbeteiligung gerade im Netz neue Chancen eröffnet. Den Blogbeitrag vom Bundestagsradar finden Sie hier.
  5. Beteiligung im Internet hat viele Facetten: Über das Unterzeichnen einer Online-Petition per Klick bis zur ausführlichen Partizipation auf einer umfassenden Plattform wie PolitAktiv. Der Politikwissenschaftler Gary S. Schaal hat die Motivation junger Erwachsener untersucht, sich im Netz zu engagieren. Die Ergebnisse der Studie erklärt er im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur. Das Interview finden Sie hier.

Übrigens: Der Aktionsplan Inklusion ist in den nächsten Monaten ein großes Thema in Schwäbisch Gmünd, das PolitAktiv online begleitet. In einem eigenen Diskussionskreis werden Bürger beispielsweise Vorschläge und Ideen sammeln. Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung am 30. April 205 wurde das Projekt feierlich eröffnet. Wir haben in unserem Blog mal näher beschrieben, was in Schwäbisch Gmünd eigentlich passiert. Den Blogbeitrag finden Sie hier.

Wir wünschen Ihnen engagierten Lesegenuss!

 

Bildnachweis: Fotolia. bezogen am 22.06.2015
Kontakt zum Autor aufnehmen

In eigener Sache: Soziale Netzwerke und Datenschutz bei Polit@ktiv

Sind Sie die nie zu enden scheinenden Diskussionen über den NSA-Skandal, Edwuard Snowden und Datenschutz leid? Man wird es Ihnen kaum verübeln, wenn Sie gelangweilt und enerviert von immer den selben Nachrichten irgendwann abschalten. So verständlich dies auch ist, so sollten die zugrundeliegenden Problematiken keinesfalls vergessen werden. Unsere Privatsphäre ist leider an (zu) vielen Stellen bereits äußerst eingeschränkt, oft auch an Stellen, an denen man es vielleicht erstmal nicht vermutet: Jede Website, die Sie besuchen, könnte Daten an Dritte weitergeben, ohne dass Sie das bemerken. In diesem Beitrag gehen wir auf die Problematik ein und zeigen auf, wie wir bei Polit@ktiv daran arbeiten, es besser zu machen.

Seit einiger Zeit warnen sowohl Verbraucher- als auch Datenschützer vor Webseiten, welche sogenannten Like-Buttons von Facebook einbinden. Es handelt sich hierbei um kleine Schaltflächen, meist unter Artikeln, Blogeinträgen, Videos oder anderen Inhalten auf einer Website, die mit einem einfachen Klick den assoziierten Inhalt mit anderen Menschen in einem sozialen Netzwerk teilt. Hier ist nicht nur die Rede von Facebook, auch für Twitter und Google und praktisch jeden anderen Anbieter von Online-Netzwerken mit sozialem Charakter existieren solche Schaltflächen, neudeutsch Buttons. Und so praktisch diese Buttons auch sind, so ist ihre Verwendung doch problematisch. Um einen Inhalt über ein soziales Netzwerk teilen zu können, muss natürlich eine Verbindunge mit diesem Netzwerk hergestellt werden. Leider ist es von technischer Seite her weit verbreiteter Usus, dass dies bereits beim Laden der jeweiligen Seite geschieht. Das heißt: Sobald Sie als Nutzer eine Website aufrufen, auf der die Möglichkeit besteht, einen Inhalt zu teilen, wird auch eine Verbindung zu den sozialen Netzwerken aufgebaut. Hieraus können diese Netzwerke dann Online-Bewegungsprofile erstellen, also Informationen über Sie sammeln, selbst wenn Sie nicht einmal in einem solchen Netzwerk angemeldet sind. Eine genauere Erklärung hierzu, die auch für technisch weniger Bewanderte ausreichend verständlich ist, findet sich bei Heise Online.

Polit@ktiv hat von Anfang an viel Wert auf Ihre Sicherheit gelegt. So können Sie die Website ausschließlich über das HTTPS-Protokoll erreichen, die abhörsichere Variante zum (noch) gängigen HTTP-Protokoll. Auch wird auf den Einsatz von Google Analytics verzichtet, ein weit verbreitetes Werkzeug zur Analyse von Besucherzahlen und -bewegungen. Das Grundproblem bei Google Analytics ist das gleiche wie beim Like-Button: Sobald ein Benutzer die Seite besucht, werden auch schon Daten an Google übermittelt. Wir von Polit@ktiv lösen das Problem, indem wir zur Analyse unserer Besucherzahlen eine eigene Installation des Open-Source-Tools Piwik verwenden. Die Daten verlassen somit unsere gesicherten Server mit Standort Deutschland nicht. Auch das oben erwähnte Button-Problem war immer ein Schmerzpunkt, allerdings wollten wir aufgrund der vorhandenen Nachfrage auch nicht dauerhaft auf solche Schaltflächen verzichten.

Dieser Schmerz ist jetzt zum Glück vorbei, was vor allem Ihnen, unseren Nutzerinnen und Nutzern zugute kommt. Nachdem Heise Online das Problem angepackt und dankenswerterweise die entstandene Lösung als Programm-Code frei zur Verfügung gestellt hat, war der Weg für einen sichereren Umgang mit unseren Inhalten geebnet. Der Code wurde von unserem Technik-Team in das gesamte Polit@aktiv-Portal integriert und gründlich getestet. Wenn Sie nun bis hierher gelesen haben, so seien Sie sich sicher, dass weder Facebook, noch Google noch Twitter noch eine andere ausländische Firma dies mitbekommt. Wenn Sie unter diesem Beitrag nun Buttons für das Teilen von Inhalten vorfinden, so werden Sie sehen, dass diese grau hinterlegt sind. Solange dies der Fall ist, werden keinerlei Daten an die Netzwerke übertragen. Wenn Sie sich aktiv dazu entscheiden, eine Verbindung mit einem sozialen Netzwerk aufzubauen, weil Sie einen Inhalt verbreiten zu wollen, so müssen Sie nun zweimal klicken. Der erste Klick baut die Verbindung mit den Netzwerken auf, die Schaltfläche wird farbig. Jetzt können Sie einen Eintrag mit einem zweiten Klick auf den Button auch teilen.

Wir hoffen mit einem Augenzwinkern, dass Ihnen der Mehrwert, den die 2-Klick-Variante liefert, diese nötige kleine zusätzliche Bewegung des Zeigefingers Wert ist. Wir wünschen Ihnen somit frohes Liken und Teilen! Sollten Sie selbst eine Website betreiben und auch eine 2-Klick-Lösung einbauen wollen, so finden Sie den Programm-Code (natürlich unter freier Lizenz) und die dazugehörige Dokumentation bei Heise Online.

Bildnachweis 2-Klick-Logo: Heise online. bezogen am 31.05.2015

Inklusion in Schwäbisch Gmünd

Wenn Rollstuhlfahrer das Gemeindehaus wegen einer Treppe nicht erreichen können, wenn der Bus nicht ausgelegt ist für Menschen mit einer Gehbehinderung oder wenn Menschen die Sprache nicht verstehen, die das Amt spricht – im Rathaus oder im Internet: Die Teilhabe von Menschen, die es innerhalb einer Gemeinde schwerer haben an der Gemeinschaft teilzuhaben, sind Probleme, denen sich auch die Stadt Schwäbisch Gmünd stellt.

Man nennt diesen Prozess Inklusion und in Schwäbisch Gmünd lässt sich in den folgenden Monaten beobachten, wie Bürgerbeteiligung und Inklusion zusammengehören. Denn Oberbürgermeister Richard Arnold will, dass alle Menschen die Stadt mitgestalten. Er will es Menschen mit Behinderung einfacher machen, ihnen neue Möglichkeiten verschaffen und gleichzeitig ein Augenmerk lenken auf benachteiligte Gruppen mit Behinderung, ihre Rechte und ihre Chancen. Und setzt damit eine Vereinbarung der Barcelona-Erklärung um, mit der sich bereits viele europäische Städte für diese Ziele ausgesprochen haben. Deswegen sollen bei der Ausgestaltung des Aktionsplans Inklusion alle Bürger mitreden und das in vielen verschiedenen Bereichen: Ob Arbeit oder Freizeit, ob Fortbewegung oder Sport – miteinander leben ohne Hindernisse ist der neue Traum in Schwäbisch Gmünd.

Die Frage ist, wie dieser Traum ausgestaltet werden kann. In den kommenden Wochen wird sie beantwortet werden. Am 30. April findet eine große Auftaktveranstaltung statt und im März 2016 sollten dann Ergebnisse folgen. In der Zwischenzeit werden viele Ideen gesammelt: Mit den Vertretern von Vereinen und Einrichtungen, mit dem Sozialausschuss und vor allem natürlich mit den Bürgern. Der Gemeinderat soll den fertigen Aktionsplan beschließen und am Ende soll ein Inklusionsbeirat gegründet werden. Der gesamte Prozess soll dabei transparent in leichter Sprache gehalten werden: Durch kurze, klare Sätze und durch Erklärung von Fremdworten.

Auch bei diesem Projekt wird die Ideensammlung nicht nur auf großen Versammlungen stattfinden: Mit PolitAktiv wird dabei das Internet nicht nur zum verlängerten Arm der Versammlung, sondern setzt online einen Prozess fort, der offline begonnen hat. Hier können in einem eigenen Diskussionskreis Ideen gesammelt und diskutiert werden, die von eigens geschulten Moderatoren zusammengetragen und ausgewertet werden. Aus den Erfahrungen vergangener Projekte zeigt sich, dass sehr viele relevante Vorschläge in einem Projekt auch durch das Netz beigetragen werden.

Bildnachweis: Ruhrpark_1609 (Franz-Josef Molitor, CC BY 2.0) bezogen am 20.04.2015
Kontakt zum Autor aufnehmen

Aus der Zukunftswerkstatt Blaubeuren

Die kleinen Dörfer in Deutschland haben ein Problem: Weil es die jungen Menschen in die Städte zieht, schließen die Schulen auf dem Land, fahren die Busse seltener und sterben die kleinen Dorfläden aus. Die Anforderungen an die Dörfer sind durch diese Entwicklung höher geworden: Sie brauchen höhere Mobilität und brauchen vor allem eine neue Struktur, die sich auch der neuen demografischen Lage anpasst: Wie steht es um den kleinen Dorfladen? Gibt es Möglichkeiten des betreuten Wohnens?

Die Kommunen sind gefragt, in ganz Deutschland. Sie können zwar die Entwicklung der kommenden Jahrzehnte auch nicht voraussehen, aber sie können sich auf die aktuellen Bedürfnisse besser einstellen. In Blaubeuren stellen sie sich den Fragen der Zukunft in einem gemeinsamen Projekt von Gemeinde und Bürgern – mit Hilfe einer ausgedehnten Bürgerbeteiligung versucht man, Antworten zu finden. Innenentwicklung nennt man das auf Kommunaldeutsch.

Jedes Dorf hat andere Ideen

Und so kommen sie nun alle, die Bürger der Dörfer Blaubeurens, zu den Versammlungen und bringen Ideen ein: In Seißen, in Asch, in Weiler, in Gerhausen, in Pappelau, in Erstetten und in Beiningen. Über 500 Bürger haben an den ersten Veranstaltungen teilgenommen, fast 650 Ideen kamen zusammen – auch online: 200 Bürger haben sich allein im Netz beteiligt. Sie haben kritisiert, sie haben diskutiert und nicht zuletzt haben sie Ideen entstehen lassen.

Dabei zeigte sich: So nah die Dörfer doch beieinander sind, jedes Dorf hat andere Ideen und andere Schwerpunkte: Drehen sich in Weiler die meisten Ideen um den Bau eines Gemeinschaftshauses, so geht es in Asch eher im das Thema Mobilität in allen Lebensphasen. In den Dörfern auf dem Hochsträß wie Pappelau und Beiningen wird die Einrichtung eines Dorfladens angeregt. Im Vorfeld setzten von der Stadt beauftragte Experten hingegen ganz andere Schwerpunkte: In einer Klausurtagung und mehreren Entwicklungskonzepten vor der Bürgerbeteiligung wurden vor allem bauliche Mängel beschrieben.

Jetzt beginnt die Kernphase des Projektes: In verschiedenen Arbeitskreisen werden nun zehn Wochen lang die einzelnen Ideen näher ausgearbeitet – durch die Bürger und mit Hilfe der Gemeinde. Dafür wurden alle Ideen in verschiedene Themenfelder eingeteilt. Sollte für das Gemeinschaftshaus in Weiler neu gebaut werden oder kann man ein bereits bestehendes Haus sanieren? Wie kann der Dorfladen auf dem Hochsträß aussehen? Wie kann man in Asch die Mobilität der Bürger sichern?

Ernsthafte Ergebnisse bis Sommer 2015

Sie reden jetzt in Blaubeurens Dörfern über aktuelle Fragen der Zeit und bestimmen damit die Zukunft, damit aus den verschiedenen Teilorten eine lebenswertere Gemeinschaft wird. Mit Hilfe des Internets erweitern sie dabei nicht nur die Zielgruppe, sondern auch die Möglichkeiten der Arbeitskreise, weil sich jeder dann einbringen kann, wann er möchte und Zeit hat. Bemerkenswert dabei ist: Die Beiträge, die im Diskussionskreis auf PolitAktiv gesammelt wurden, waren durchweg alle ernsthaft – vom oft kritisierten Chaos in Netz-Diskussionen kaum eine Spur, nicht zuletzt auch durch die Moderation von PolitAktiv, die im seltenen Bedarfsfall mit sanftem Nachdruck die gewünschte Sachlichkeit einforderte.

Die Ergebnisse, die in den Arbeitskreisen in den nächsten Wochen erzielt werden, gehen dann in die politische Diskussion: Was bis Mitte Juni von den Bürgerinnen und Bürgern ausgetüftelt wird, das können die Ortschaftsräte anschließend noch einen Monat lang kommentieren. Das Team von PolitAktiv fasst anschließend alle Ergebnisse zusammen und legt sie Stadtverwaltung und Gemeinderat vor. Auf Basis dieser zusammengefassten Empfehlungen der Bürgerschaft entscheidet dann der Gemeinderat über die tatsächliche Umsetzbarkeit: Da geht es um rechtliche Fragen, um Fragen der Finanzierung und nicht zuletzt muss die Umsetzung jeder Idee auch entsprechend formal beschlossen werden.

 

Bildnachweis: Die Fotos wurde auf der Bürgerversammlung in Asch am 17.03.2015 von Achim Lorenz aufgenommen.
Kontakt zum Autor aufnehmen

Über den Blog

Polit@ktiv macht Bürger­beteiligung. Online und vor Ort, von der Planung ganzer Prozesse bis zur Durch­führung. Darüber schreiben wir hier. Und wir fragen Experten zu über­geordneten Themen rund um Bürger­beteiligung, Parti­zi­pation und Demo­kratie.

Partnerblogs:

Schwerpunkte

Hier finden Sie Beiträge geordnet nach unseren Themen­schwer­punkten:

Portlets können nun hier hinzugefügt werden! (Dieser Schriftzug verschwindet in der mobilen Ansicht)

Aktuelles bei Polit@ktiv

03. Juli 2018: Das Berlin-Institut für Partizipation hat ein Interview mit dem Vorstand der Tübinger Integrata-Stiftung, in dem dieser Polit@ktiv vorstellt. Den Beitrag finden Sie in unserer Presseschau.

11. Juni 2018: Vor dem DEMO-Kommunalkongress veröffentlicht das Kommunalfachblatt DEMO einen Fachartikel von Michael Mörike über die Bürgerbeteiligung der Zukunft. Den Beitrag finden Sie in unserer aktualisierten Presseschau.

04. Juni 2018: Wie können Beteiligungsprozesse noch mehr Bürger erreichen? Ideen im Blog-Gastbeitrag von Julian Merkel.

30. Mai 2018: Tipp: Besuchen Sie uns beim 13. Demo-Kom­munal­kon­gress am 22. Juni 2018 in Berlin und diskutieren Sie mit uns auf dem Podium.

28. Mai 2018: Die Entscheidung in Metzingen ist gefallen - und wir haben den gesamten Prozess in Bild und Ton dokumentiert.

06.05.18, Neu im Blog: Wir gehen gemeinsam mit Experten und Beteiligten der Frage nach, wie Bürgerbeteiliung 2030 aussehen wird.