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Strukturen von Bürgerbeteiligung selbst schaffen

Wie können wir dafür sorgen, dass mehr Menschen an Beteiligungsverfahren mitmachen? Vielleicht müssen wir mit Ihnen darüber sprechen, wie sie sich Bürgerbeteiligung vorstellen. Ein Gastbeitrag zur Serie #Bürgerbeteiligung2030

Von Julian Merkel

Demokratie, Selbstbestimmung, Bürgerbeteiligung: Bei fast allen Bürgern sind diese wichtigen demokratischen Werte unbestritten und doch sind es am Ende erst einmal Worte, die mit Inhalt gefüllt werden müssen. Während für die einen Bürger zwei Kreuze an den spärlich gesäten Wahltagen nicht genug sind, scheint für andere selbst der Gang zum Wahllokal zu weit oder bloß eine Auswahl von fremden Möglichkeiten zu sein.

Es hierbei zu belassen, hieße, die Urne sich selbst zu Grabe tragen zu lassen. Dieser Ausgangslage zu begegnen und diese Enden zusammenzubringen, ist also eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Denn sie ist zugleich der Schlüssel zur Begegnung vieler anderer Herausforderungen, an denen sich etablierte Verfahren die Zähne ausbeißen. Strukturen der demokratischen Beteiligung müssen sich deshalb auch an den Möglichkeiten und Bedürfnissen derer orientieren, die sie mit Leben füllen sollen: den Bürgerinnen und Bürgern. Aber wie soll das gehen?

Bürgerbeteiligung als Gegenstand der Bürgerbeteiligung

Vielleicht so: Bürgerinnen und Bürger bereits einzubeziehen in der Frage, wie Bürgerbeteiligung aussehen sollte. So können Strukturen und Verfahren entstehen, die den Menschen, die sie sich zu eigen machen sollen, gerecht werden. Nach welchen Regeln Mitbestimmung vor Ort möglich sein soll, soll auch von denen mitbestimmt werden, die diese in Zukunft auch wahrnehmen sollen. Bürgerinnen und Bürger sollen darüber entscheiden, wie die Kanäle aussehen sollen, in denen Ihr Bürgerinnen- und Bürger-Sein aufgehen kann.

Dafür braucht es aber auch einen entsprechenden Raum. In Frankfurt am Main werden in diesem Jahr zum Beispiel 60 zufällig ausgewählte Menschen aus Frankfurt, über drei Samstage verteilt, der Frage nachgehen, wie Bürgerbeteiligung in der Stadt künftig aussehen soll - begleitet von Experten, Beispielen aus anderen Städten, aber vor allem in der Diskussion unter den Teilnehmenden selbst, soll ein Raum des Perspektivenwechsels entstehen, der Wege hin zu einem neuen demokratischen Zusammenleben zeichnet. Am Ende der dritten Veranstaltung soll dann ein Bürgergutachten entstehen, dass in den bestehenden Institutionen vorgestellt wird. Bestehende repräsentative Organe können so ergänzt werden, ohne dass damit ihre Berechtigung hinterfragt wird.

Bürgerbeteiligung ist so Gegenstand von Bürgerbeteiligung, sodass selbstbestimmtes Leben in der Gesellschaft erfahrbar gemacht und Demokratie mit Inhalt gefüllt wird.

Über den Autor

Julian Merkel ist Mitinitiator der Initiative mehr als wählen in Frankfurt am Main, er studierte Politische Wissenschaft und Philosophie in Heidelberg und absolviert gerade ein Masterstudium der Politischen Theorie in Frankfurt.

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